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Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Haltestelle „Kohlenstraße" Richtung Tarforst: Ein hoher, rutschiger Schneewall erschwert tagelang den Ausstieg aus dem Bus, während Wege und Straßen geräumt sind. Das ist äußerst gefährlich, besonders für mobilitätsbehinderte Menschen. Auch an anderen ÖPNV-Haltestellen gab es…
Inklusion | Mobilität | Rathauszeitung | Sicherheit | Stadtratsfraktion
„Bereiten Sie ihre Tochter auf die Arbeitswelt vor. Geben Sie ihr weniger Taschengeld als ihrem Sohn." So lautet der Slogan der Britischen Equal Opportunities Commission. Und er ist in Deutschland genauso realistisch wie in Großbritannien. Mädchen haben eine bessere…
...Stabsstelle „Umweltsteuerung": Umweltschutz ist eine Querschnittaufgabe: also viel mehr, als die Berücksichtigung der Umwelt bei Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Unsere Umwelt braucht einen Anwalt. Derzeit gibt es keine Verwaltungsmechanismen, die für frühzeitiges…
Bei Baumaßnahmen, bei denen mehr als drei Wohnungen entstehen, fordert die Landesbauordnung auf dem Grundstück Spielplätze für Kleinkinder herzurichten. Für Bauherren besteht die Möglichkeit sich stattdessen an den Kosten eines öffentlichen Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zu…
Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
Am 23. November tagte der Steuerungsausschuss ganztägig. Dort wurde der Entwurf des investiven Haushalts für 2011 bis 2015 von den Vertretern der Fraktionen beraten. Was ist darunter zu verstehen? Das Prozedere begann im Juni. Da wurde den Fraktionen der von der Verwaltung…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]