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Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Beim 2. Fest des Karl-Marx-Viertels waren die Brückenstraße und Karl-Marx-Straße wieder einen Tag autofrei. Wie schön dieser Straßenzug ist, wie viele Baudenkmäler und gute Geschäfte sich dort aneinanderreihen, haben viele erst durch diese Verkehrsberuhigung bemerkt. Schade,…
Für die Stadt bedeutet der Flächennutzungsplan einen Kraftakt. Viele Stunden werden in der Verwaltung geprüft, gerechnet und geplant, unzählige Parameter fließen ein und Stellungnahmen müssen berücksichtigt werden. Aber auch die Fraktionen müssen viel Arbeit investieren,…
150 genehmigte mobile Werbeschilder haben wir in der Innenstadt. Die Dunkelziffer dürfte doppelt so hoch sein. Kaum einer nimmt ihren Inhalt war, sondern sie erweisen sich zunehmend als störend, nicht nur für Behinderte, sondern auch für eine gefälliges Ansehen der…
Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB), in den §§ 90a, 903 und 959 ff, sowie im Tierschutzgesetz, in den §§ 1 und 3 heißt es: Fundtiere sind von der zuständigen Behörde zu verwahren und zu versorgen (Fundrecht in BGB §§ 960 ff). Durch § 90a BGB in Verbindung mit dem § 903 Satz 2…
Plötzlich war er da: klein, knallgelb und ziemlich verängstigt. An einem Montagabend kam ein kleiner Vogel in die Wohnung – ob die Katzen damit etwas zu tun hatten, kann ich nicht sagen. Jedenfalls war er plötzlich da. Die Katzen freuten sich sehr, gehört doch ein Vogel für sie…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]