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Jede Woche veröffentlichen wir unter der Rubrik "Meinung der Fraktionen" einen Artikel auf Seite 2 der Rathauszeitung. Unsere Fraktionär*innen wechseln sich in regelmäßigen Abständen ab. Worüber die oder der Einzelne schreibt, bleibt ihr oder ihm selbst überlassen. Denn wir legen Wert darauf, über den Tellerrand hinauszublicken und themenübergreifend zusammenzuarbeiten.
Es ist müßig vor Ort über die vergangenen Chancen in der Energiewende zu sprechen. Über die zehntausende vernichteten Jobs, durch gesetzliche Deckelungen der Solar- und Windenergie. Wenn die heiße Luft der Ankündigungen zu erneuerbaren Energien energetisch genutzt werden könnte…
Bereits im Jahr 2013 wurde mit der Einführung des Notfallsanitätergesetzes das neue Berufsbild der Notfallsanitäter*in geschaffen. Die Notfallsanitäter*innen lösen den bisherigen Beruf des Rettungsassistenten ab und man erlaubt bzw. verlangt von ihnen aufgrund der hochwertigen…
Der Oberbürgermeister beabsichtigt die Beiräte für Migration und Integration sowie für die Menschen mit Behinderung aus seinem Dezernat in das Sozialdezernat zu verlagern. Dies halten wir für ein falsches Signal und einen Rückschritt.
Im August 2019 hat der Stadtrat unseren Antrag zur Erklärung des Klimanotstandes angenommen. Die Stadt war in den letzten sechs Monaten fleißig mit der Bearbeitung: Die Verwaltung bewertet nun nicht nur die finanziellen, sondern auch die klimatischen Auswirkungen in Anträgen…
Es gibt Themen, die machen betroffen. Der sog. Missbrauchsskandal in der katholischen Kirche ist zweifelsfrei ein solches. Die Betroffeneninitiative MissBit und deren Vorsitzender Dr. Thomas Schnitzler haben in den letzten 10 Jahren viel Energie in Recherchen zu den Vorgängen…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]