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In der letzten Woche titelte die Presse „Bürgerbeteiligung: Kommunen wehren sich“. Landkreistag, Städtetag sowie Gemeinde- und Städtebund hielten Liveübertragungen von Stadtratssitzungen, transparente Haushalte und Bürgerbegehren für überflüssig. Die Stadtratsfraktion Bündnis…
Gutachten, statistische Erhebungen, Befragungen, aber auch aufwendig gewonnene Geo-Daten, all das fließt in die täglichen Entscheidungen von Rat und Verwaltung mit ein. Daher ist es notwendig, diese Daten zu veröffentlichen, damit jede*r die Möglichkeit hat, sich selbst ein…
Demokratie/Teilhabe | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Wirtschaft
Die GRÜNE Ratsfraktion begrüßt den Vorschlag der Geschäftsführung der SWT Versorgungs-GmbH zum Ausstieg aus dem Stromliefervertrag des Kohlekraftwerks Hamm. Dass Herr Dr. Hornfeck endlich bereit ist, die Konsequenzen aus der katastrophalen Fehlentscheidung des Jahres 2008 zu…
Hallo Katja, Du bist Erzieherin, Konflikt-, Paar- und Elternberaterin, welche dieser Fähigkeiten wirst Du in Deiner neuen Aufgabe als Stadträtin am meisten brauchen? Na, auch in der Konfliktberatung geht es darum, sich die unterschiedlichen Seiten anzuhören, Sachlagen…
Vieles ist erreicht worden – nur beim Brubacher Hof keine Einigung „Es war eine kluge Entscheidung, die Offenlage des Flächennutzungsplanes nicht vorschnell zu beschließen, sondern den Entwurf noch einmal gründlich zu überarbeiten“: In dieser Einschätzung sind sich die…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, heute liegt uns der 1. NachtragsHH für die HH-Jahre 2015 und 2016 vor. Dieser sprengt alle Rahmen verglichen mit bisherigen NachtragsHH, und deshalb ist es besonders wichtig sich damit zu befassen. Als…
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Fraktionssitzung
Mitgliederoffen
Montags 18.00 Uhr
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]