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Anfrage Richard Leuckefeld Frage 1: Sieht die Verwaltung durch den augenblicklichen Leerstand von Einzelhandelsfläche in 1B/B-Lagen eine Gefährdung der Handelsattraktivität unserer Stadt? Antwort: Die Verwaltung sieht im derzeitigen Leerstand von Einzelhandelsflächen in der…
Die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Stadtrat hatte der Städtepartnerschaft mit der Maßgabe zugestimmt, dass auch die Menschenrechtslage in China immer wieder zum Thema gemacht wird. Deswegen hatten Bündnis 90/Die Grünen folgende Änderung in die Vorlage zur…
Mit Bescheid vom 15.März 2017 hat die ADD den Haushalt der Stadt Trier vorbehaltlich der Erfüllung mehrerer Auflagen genehmigt. Gegen diesen Bescheid kann nur innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende…
Mehrheitlich beschlossen Der Stadtrat fordert den Stadtvorstand auf, sich bei der bevorstehenden Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch das Land gegenüber Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden für folgende Forderungen einzusetzen: 1. Die Zusammenführung des…
Mehrheitlich beschlossen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen & CDU Die Verwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, in wieweit sich ein „Portal für den sozialen, geförderten Wohnungsbau“ in Trier umsetzen lässt (analog zum Kitaportal)
Ein Trierer Urgestein erzählte mir mal einen Witz, indem sich drei Vertreter der großen Religionen darüber unterhalten, wie sie mit dem drohenden Weltuntergang umgehen würden. Man hatte gerade eine Papyrusrolle gefunden, die diesen bald voraussagte. Während zwei der…
Rathaus / Fraktionsgebäude
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Fraktionssitzung
Mitgliederoffen
Montags 18.00 Uhr
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]