19.10.17 –
Anlässlich der NATO-Übung „Steadfast Noon“ in der Region Trier, in deren Rahmen der Einsatz von Atomwaffen geübt wird, erklärte Corinna Rüffer, GRÜNE Bundestagsabgeordnete aus Trier: "Die Nato übt in einer Zeit den Atomkrieg über der Region Trier, in der US-Präsident Trump offen mit dem Einsatz von Atomwaffen droht. Heute gilt wieder mehr denn je: Die Atomwaffen müssen so schnell wie möglich vom Fliegerhorst Büchel abgezogen werden und es dürfen in Deutschland keine weiteren Übungen für einen Atomkrieg stattfinden. Außerdem darf sich Deutschland nicht länger dagegen sträuben, den internationalen Atomwaffenverbotsvertrag zu unterschreiben. Wir GRÜNE werden uns auch in Koalitionsverhandlungen für eine vollständige atomare Abrüstung und die Beendigung der „nuklearen Teilhabe“ einsetzen."
Kategorie
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten – von Sondervermögen über das Infrastrukturpaket bis hin zu den Grundgesetzänderungen.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]