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22.01.17 –
Antje Eichler (Vorstandssprecherin), Wolf Buchmann (Vorstandssprecher), Petra Kewes (Fraktionsvorsitzende) und Reiner Marz (stellvertretender Fraktionsvorsitzender) erläutern das zwischen CDU und Bündnis 90/ Die Grünen Trier vereinbarte Verfahren zur Wahl des Trierer Kulturdezernenten:
„CDU und Bündnis 90/ Die GRÜNEN haben sich gemeinsam eine Reihe von inhaltlichen Projekten vorgenommen, die sie in der laufenden Wahlperiode gemeinsam umsetzen wollen. Zu der zwischen den beiden Partnern geschlossenen Vereinbarung gehört auch, dass sie sich zu einem gemeinsamen und abgestimmten Vorgehen bei den anstehenden Dezernentenwahlen verabredet haben. Diese Vereinbarung ist nicht geheim, sondern war von Anfang an öffentlich bekannt und wurde bei der Wahl von Baudezernent Ludwig bereits sehr erfolgreich umgesetzt.
Die Vereinbarung sieht vor, dass der CDU das Vorschlagsrecht bei der Wahl des Dezernates III und IV zusteht, Bündnis 90/ Die GRÜNEN werden den Vorschlag zur Wahl des Dezernates II unterbreiten. Dem jeweils anderen Partner steht ein Vetorecht zu, er unterbreitet aber selbst keine eigenen Vorschläge.
Für die Wahl des Kulturdezernenten bedeutet dies konkret: Die CDU wird nach Abschluss aller Bewerbungsgespräche den Grünen einen Vorschlag unterbreiten. Vorher wird es grundsätzlich keine Festlegung auf einen gemeinsamen Bewerber oder Bewerberin geben. Wir freuen uns auf alle Bewerbungen.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass Thomas Albrecht seine Bewerbung öffentlich gemacht und sich mit unserer Grünen Fraktionsspitze ausgetauscht hat. Dies zeugt zum einen von Mut und verdient Respekt von allen demokratischen Fraktionen. Zum anderen zeigt es, wie gut das Verantwortungsbündnis von CDU und Grünen in der Praxis funktioniert.
Wir werden diese Bewerbung nicht kommentieren, sondern respektieren das Recht der CDU, uns nach Abschluss der Bewerbungsgespräche einen Vorschlag zu unterbreiten.
Wir werden die Bewerberlage auch nicht vorab öffentlich diskutieren. Diese Beratungen werden vertraulich geführt. Dies gebietet der Respekt vor den Menschen, die sich bei uns um eine verantwortungsvolle Aufgabe bewerben."
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