09.12.25 – von Nancy Rehländer –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister
sehr geehrter Stadtvorstand,
liebe Zuschauerinnen und Zuschauer!

Wir möchten, dass die Menschen gerne in die Innenstadt gehen und sich
dort wohl und sicher fühlen.

Auf Wunsch von Herrn Oberbürgermeister Leibe hatten wir die ursprüngliche Vorlage im September diesen Jahres in den Ausschuss verwiesen, um der Verwaltung die Möglichkeit zu geben,
das ursprünglich vom Sicherheitsdezernenten vorgelegte - sehr ambitionierte und sehr teure - Poller-Konzept nochmals zu überarbeiten.

Wir wollten damit - bei begrenzten ISEK Mitteln - sowohl das Ziel einer attraktiven Innenstadt und zugleich die unterschiedlichen Sicherheitsinteressen verantwortungsvoll in
Einklang zu bringen.

Die nun vorliegende Weiterentwicklung des USK auf Basis unseres Jamaika-Antrags aus dem Juni 2025 hat deutliche Vorteile gegenüber dem ursprünglich von der Verwaltung vorgelegten
Konzept:

1. Signifikante Kostenersparnis
2. Gleicher Sicherheitsstandard für das halbe Geld
3. Weniger Belastung und Einschränkungen für Handel und Innenstadt
4. Aufwertung der Innenstadt durch mehr Grün und Sitzgelegenheiten

Finanziert werden die Poller aus dem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept, den so genannten ISEK-Fördermitteln.

Originäres Ziel dieser Fördermittel ist es, Innenstädte nachhaltig zu stärken und ihre Attraktivität zu steigern.

Um es klar zu sagen: durch das neue Konzept haben wir jetzt viele Millionen Euro Fördermittel übrig, die von der Verwaltung sonst nur für Poller ausgegeben worden wären.

Damit können jetzt weitere Maßnahmen – auch zur nachhaltigen und dringend notwendigen Stärkung der Innenstadt - umgesetzt werden.

Dringend notwendig sind zugleich Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel, um die Menschen vor den Folgen zu schützen. Dies dient unmittelbar der Gesundheit und Sicherheit
unserer Bürgerinnen und Bürger.

Mehr grün und blau schafft Resilienz gegen Klimafolgen und steigert zusätzlich die Attraktivität unserer Innenstadt.

Insbesondere ältere und vorerkrankte Menschen sind auf solche Maßnahmen angewiesen, damit sie auch in Zukunft - zu jeder Jahreszeit - die Innenstadt besuchen und am
gesellschaftlichen Leben teilnehmen können.

Aus diesem Grund freuen wir uns, dass die Verwaltung nun – nach einem langen und anstrengenden Prozess – unseren Vorschlägen gefolgt ist.

Wir danken auch der Polizei und Feuerwehr für die Beratung der Verwaltung bei der Erstellung des nun vorliegenden Konzepts.

Der vorliegende Antrag bringt - bei begrenzten ISEK Mitteln - sowohl unser Ziel einer attraktiven Innenstadt und zugleich die unterschiedlichen Sicherheitsinteressen
verantwortungsvoll in Einklang.

Wir stimmen der Vorlage zu.

Nancy Rehländer