BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Nach der erfolgreichen Stadtratswahl hat die grüne Mitgliederversammlung vom 05.06.2019 ihrer Ratsfraktion die Leitlinie für die künftige Arbeit im Stadtparlament mit auf den Weg gegeben: Kein festes Bündnis, Suche nach breiten Mehrheiten für grüne Projekte.

05.06.19 –

Nach der erfolgreichen Stadtratswahl hat die grüne Mitgliederversammlung vom 05.06.2019 ihrer Ratsfraktion die Leitlinie für die künftige Arbeit im Stadtparlament mit auf den Weg gegeben: Kein festes Bündnis, Suche nach breiten Mehrheiten für grüne Projekte.

Der Beschluss im Wortlaut:

"Wir nehmen den Auftrag, die Politik der Stadt Trier als größte Fraktion im Stadtrat gestalten zu dürfen, dankbar und mit einer gehörigen Portion Respekt an.

Wir präferieren für diese Wahlperiode wechselnde Mehrheiten, so dass wir konsequent für GRÜNE The-men streiten und diese möglichst gut umsetzen können. Um trotzdem die notwendige Kontinuität und Pla-nungssicherheit für die kommenden fünf Jahre zu gewährleisten, werden Kreisvorstand und Fraktion be-auftragt, mit allen demokratischen Fraktionen und Ratsmitgliedern intensive und regelmäßige Gespräche zu führen. Das Ziel soll sein, in wichtigen Themen möglichst breite Mehrheiten zu erreichen. Daher soll bereits frühzeitig ausgelotet werden, welche konkreten Projekte in dieser Wahlperiode gemeinsam in An-griff genommen, vorangetrieben und umgesetzt werden können.

Die Grundlage des politischen Handelns bildet unser Wahlprogramm und die darin festgelegten Prioritäten sowie alle aktuellen und zukünftigen, demokratisch gefassten Beschlüsse der Mitgliederversammlung. Die Leitlinien für solche Projekte sind vorrangig der Nutzen für Umwelt & Klima, die Finanzierbarkeit und die inklusive Gesellschaft.

Vorstand und Fraktion werden im Herbst gegenüber der Mitgliederversammlung einen ausführlichen Bericht erstatten und gegebenenfalls erforderliche Beschlüsse vorbereiten."