BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

02.04.15 –

In einer gemeinsamen Erklärung rufen der Vorstand der Trierer Grünen und die Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer zur Teilnahme an den diesjährigen Ostermärschen in Büchel am Ostermontag und an den anderen amerikanischen Standorten in Rheinland-Pfalz auf.

Gerade der Bürgerkrieg in der Ukraine zeige, dass der Einsatz militärischer Gewalt nicht zur Lösung eines  Konflikts führe. Grünen Vorstandssprecher Wolf Buchmann argumentiert: „Die Amerikaner spielen mit dem Feuer, wenn sie die Zahl der bei uns stationierten Soldaten beispielsweise am Standort Spangdahlem um 2.300 aufstocken. Es ist ein falscher und gefährlicher Weg, den bestehenden Konflikt in der Ukraine auf diese Weise weiter eskalieren zu lassen. Deshalb dürfen wir auch nicht zulassen, dass Waffen an die Ukraine geliefert werden.“

Daher hält auch die grüne Bundestagsabgeordnete Corinna Rüffer die von Angela Merkel angestrebte diplomatische Lösung für alternativlos. „Diplomatie ist die einzige Möglichkeit, eine weitere Eskalation zu verhindern. Minsk 2 wird aber keine Chance haben, wenn der Westen gegenüber Russland weiter verbal und militärisch aufrüstet“, so Rüffer.

Auch die vollständige Abschaffung aller Atomwaffen ist weiterhin eine zentrale Forderung sowohl der Friedensbewegung als auch der Grünen. Rüffer kritisiert: „Die Idee der atomaren Abschreckung ist ein Dinosaurier des Kalten Krieges. Die Vorstellung, Atomwaffen könnten irgendeinen Beitrag zur Befriedung der Situation in der Ukraine, Syrien, dem Jemen oder dem Nahen Osten leisten, ist nicht nur abwegig, sondern erschreckend.“

Buchmann kritisiert in diesem Zusammenhang den amerikanischen Präsidenten Obama, der für seine angebliche Initiative zur Abrüstung atomarer Waffen den Friedensnobelpreis erhalten hat: „Wie sollen andere Atommächte Obama darin vertrauen, dass er es ernst meint, wenn die Amerikaner es noch nicht einmal schaffen, im Herzen Europas abzurüsten?“