Großes Interesse und reger Austausch bei unserer Grünen Runde zur Stadtteilpolitik

29.06.16 –

Ein Dutzend Mitglieder sind unserer Einladung zur Grünen Runde über die Arbeit in den Stadtteilen gefolgt. Aus nahezu allen Stadtteilen, in denen die Grünen im Ortsbeirat vertreten sind, waren Mitglieder anwesend. Sie berichteten zunächst von ihrer Arbeit vor Ort. Dabei stellte sich heraus, dass es viele ähnliche Themen und Fragen gibt.

Thematisch dreht sich in den Stadtteilen das meiste um Wohnen, Schulen, Verkehr und den Flächennutzungsplan. Hier wünschten sich die Ortsbeiräte eine engere Abstimmung mit der Grünen Stadtratsfraktion. Hilfreich wären Hinweise an die Ortsbeiräte bei strittigen Vorlagen, welche in der Regel zunächst in den Ausschüssen, dann in den Ortsbeiräten und schließlich im Stadtrat behandelt werden. Damit sich die Ortsbeiräte bei Fragen zu den Vorlagen direkt an das dafür zuständige Stadtratsmitglied wenden können, soll es künftig eine Liste geben, welche die Zuständigkeiten detailliert aufführt.

Umgekehrt sind die Ortsbeiräte aufgerufen, eine kurze Zusammenfassung ihrer Sitzungen an Fraktion und Vorstand zu schicken. Um die Kommunikation zwischen den Stadtteilen, der Fraktion und dem Parteivorstand zu verbessern und sich regelmäßig auszutauschen, sollen Treffen wie diese Grüne Runde künftig mindestens halbjährlich stattfinden. Die Stadtratsfraktion soll zudem künftig auf ihren wöchentlichen Sitzungen den Punkt Stadtteile auf ihre Tagesordnung nehmen und die entsprechenden Ortsbeiratsmitglieder bei Bedarf dazu einladen.

Ein weiterer Ansatz, um die Grüne Arbeit in den Stadtteilen zu intensivieren, ist eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit. In einem ersten Schritt sollen sich alle Stadtteile, insbesondere solche, in denen die Grünen im Ortsbeirat vertreten sind, auf der Homepage der Grünen vorstellen. Eine weitere Maßnahme, um die Arbeit in den Stadtteilen bekannter zu machen, sind Veranstaltungen vor Ort. Auch ein Bürger*innenstammtisch, zu dem auch Vertreter*innen von Fraktion und Vorstand kommen, ist denkbar.

Ziel der Maßnahmen soll dabei nicht nur sein, Grüne Positionen in den Stadtteilen zu kommunzieren und durchzusetzen. Wichtig ist vor allem auch, Menschen für die Mitarbeit bei den Grünen zu gewinnen. Bei den nächsten Kommunalwahlen wollen wir in weiteren Stadtteilen Listen für den Ortsbeirat aufstellen. Damit deren Arbeit erfolgreich ist, wollen sich die Grünen im Stadtrat für eine Stärkung der Ortsbeiräte einsetzen.