22.05.12 –

Ultimativer kommunalpolitischer Dauerbrenner – eigentlich könnte er jede Woche spielend die gesamte Rathaus Zeitung füllen – ist die desaströse Haushaltslage der Stadt Trier. Jedes Mitglied des Rates, egal wie hoch das persönliche Einkommen und Vermögen sein mag, dürfte angesichts der Erfahrungen am Augustinerhof eine Vorstellung davon haben, wie schwierig es für prekär Beschäftigte, Transferleistungsbezieher oder alte Menschen mit nie-drigen Renten sein muss, das tägliche Leben zu bestreiten. Jede Ausgabe, sei sie noch so klein, muss auf den Prüfstand. Besonders hart wird es, wenn die ohnehin knappe Kalkulation durch etwas Unerwartetes zunichte gemacht wird, eine neue Waschmaschine her muss oder Ähnliches. Was für jeden ärgerlich ist, wird für manch einen zur Katastrophe.

Natürlich macht es einen Unterschied, ob es um das eigene Portemonnaie oder den Stadtsäckel geht. Insofern hinkt der Vergleich: Ratsdamen und Ratsherren können nicht emotional, wohl aber strukturell nachvollziehen, was Armut bedeutet. In beiden Fällen gilt: Egal, wie sehr man sich bemüht, die Ausgaben in den Griff zu bekommen, das Minus auf dem Konto wird kaum geringer.

Der Grund: die Einnahmen reichen schlicht nicht aus. So einfach! Gerichtlich bestätigt wurde das zur Höhe von Hartz IV, aber auch im Fall der rheinland-pfälzischen Kommunen. Die Finanzausstattung der Städte und Gemeinden reicht nicht aus, um die ihnen übertragenen Aufgaben erfüllen zu können. Wer sich in Trier mit wachen Augen umschaut, sich Schulen oder andere öffentliche Gebäude ansieht, wird dies bestätigen können. Es ist unbestritten, dass Geld für Unsinniges ausgegeben wird (vgl. Bitburger Straße, ADAC-Rallye ...). Doch selbst bei absoluter Optimierung unter labormäßigen Bedingungen würde man feststellen, dass wir aus eigener Kraft dem Schuldensumpf nicht entrinnen können. Das haben wir mit Griechenland gemeinsam!

Corinna Rüffer