BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

01.10.14 –

Ein in den Medien wiedergegebenes Zitat von Petra Kewes, Vorstandssprecherin der Trierer Grünen, hat für Irritationen gesorgt, ob die Partei im Zuge der Sondierungen mit der CDU noch an ihrer ablehnenden Haltung gegenüber den Straßenbauprojekten Moselaufstieg und Meulenwaldautobahn festhält*. Hierzu erklären Petra Kewes und ihr Vorstandssprecher-Kollege Wolf Buchmann:

Der Trierer Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen hat sich von je her gegen die Straßenbauprojekte Moselaufstieg und Meulenwaldautobahn ausgesprochen. Diese Projekte werden nicht die von ihren Befürwortern genannten Entlastungseffekte für den innerstädtischen Verkehr bringen, und das hohe ökologische Risikopotential spricht gegen beide. Aus diesen Gründen haben sich die Trierer Grünen 2011 dafür stark gemacht, dass im rot-grünen Koalitionsvertrag festgelegt wurde, ein nachhaltiges Verkehrskonzept im Sinne einer alle Verkehrsträger übergreifenden Gesamtkonzeption zur Verbesserung der Verkehrssituation zu entwickeln. Ziel ist es, auf den Bau des Moselaufstiegs und der Meulenwaldautobahn zu verzichten. Auf Nachdruck der Grünen wurden beide Projekte von der Landesregierung auch nicht zur Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan angemeldet.

Zusätzlich kommt der Aspekt zum Tragen, dass die Finanzierung auch nur eines dieser Mammutprojekte die Finanzmittel, die für den Ausbau von ÖPNV/SPNV und die Sanierung der bestehenden Straßen gebraucht werden, auffressen würde.

Nach wie vor steht der Trierer Stadtvorstand von Bündnis 90/Die Grünen ganz klar zu dieser Position. Die Vorstandsprecherin Petra Kewes bedauert es, dass sie mit einer unbedachten Äußerung in der Presse den Eindruck erweckt hat, es handele sich bei der erneuten Aufnahme der beiden Projekte in den Bundesverkehrswegeplan um eine Lappalie. Wie eh und je werden wir dafür 
kämpfen, dass keines dieser Projekte verwirklicht wird.


*siehe Trierischer Volksfreund, 30.09.2014