25.10.20 –

Antwort von Herrn Oberbürger Leibe zu unserer Anfrage „Wohnraumbeobachtung in Trier“

 Trier, den 27. Mai 2020

Sehr geehrte Frau Hermanns,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 28.04.2020, welches am 11.05.2020 in meinem Büro einging. Sehr gerne beantworte ich Ihre Fragen zum Thema Wohnraumbeobachtung in Trier, bei denen Sie unter anderem auch nach dem „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz" fragen. Ich erlaube mir daher, Ihnen zunächst ein paar Hintergründe zu der Teilnahme der Stadt an diesem Bündnis zu geben.

Die Stadt Trier ist von Beginn an Mitglied in dem im Oktober 2015 auf Initiative des rheinland-pfälzischen Finanz- und Bauministeriums gegründeten „Bündnis für bezahlbares Wohnen und Bauen Rheinland-Pfalz".

Ziel dieses Bündnisses ist es, als zielgerichtete Ergänzung die betroffenen Akteure der Wohnungs- und Stadtentwicklung in ihren laufenden Aktivitäten zu unterstützen und insbesondere dazu beitragen,  mehr bezahlbaren Wohnraum für alle Zielgruppen in angemessener Qualität          bei         steigenden          qualitativen       Anforderungen  für generationengerechtes, d.h. barrierefreies und gemeinschaftliches sowie energieeffizientes Wohnen neu zu schaffen,

 bestehenden bezahlbaren Wohnraum zu erhalten und sozialverträglich weiter zu entwickeln,  den Handlungsdruck in den Wachstumsregionen durch gezielte Investitionen in die Qualifizierung von Wohnraum und Infrastruktur, insbesondere in den Städten und Gemeinden mit zentralörtlichen Funktionen, zu verringern,  dabei nachhaltiges Planen und Bauen im Sinne einer qualitätsvol!en Baukultur zu sichern und  eine sozial ausgewogene Durchmischung der Wohnquartiere in den rheinland-pfälzischen Städten und Gemeinden zu erhalten und zu stärken.

Vor diesem Hintergrund wurden neben einer regelmäßig tagenden Lenkungsgruppe zunächst vier Arbeitsgruppen zu folgenden Themen gebildet:

 AG Wohnraumförderung

 AG Günstiger, wirtschaftlicher und schneller Bauen

 AG Baulandverfügbarkeit und —aktivierung

 AG Wohnungsmarktbeobachtung

Im Januar 2020 wurde als fünfte Arbeitsgruppe die AG Stadt-Umland-Kooperation eingerichtet. In den AG's wurden inzwischen eine Reihe von konkreten Projekten und Handlungsanleitungen gemeinschaftlich angestoßen, erarbeitet und durchgeführt.

Die Stadt Trier ist sowohl in der Lenkungsgruppe als auch in fast allen

Arbeitsgruppen vertreten. An den jährlich stattfindenden offiziellen Treffen der Bündnispartner unter Leitung der Ministerin nehmen regelmäßig Herr Oberbürgermeister Leibe bzw. Frau Bürgermeisterin Garbes in seiner Vertretung teil.

1 .) Welche Daten werden über oder für dieses Bündnis in Trier erhoben?

Zielsetzung         der         AG         Wohnungsmarktbeobachtung    ist           die Wohnungsmarktbeobachtung in RLP insgesamt zu intensivieren und durch ein gezieltes Monitoring eine höhere Markt- und Prozesstransparenz für alle öffentlichen und privaten Marktakteure zu schaffen.

Die konkrete Ausgestaltung eines Monitoringsystems wurde diskutiert mit dem Ziel der kontinuierlichen Durchführung einer möglichst kleinräumigen Wohnungsmarktbeobachtung. Die entstehenden Produkte sollen die von der Investitions- und Strukturbank Rheinland-Pfalz (ISB) jährlich herausgegebene Broschüre „Wohnungsmarktbeobachtung Rheinland-Pfalz" hinsichtlich flächendeckend aufbereiteter Daten ergänzen.

Auf Basis der Ergebnisse des beauftragten Forschungs- und Beratungsinstituts Regio Kontext GmbH erfolgte die Einbindung des Statistischen Landesamtes Rheinland-Pfalz. Die dort erarbeiteten Basisindikatoren 2018 wurden am 23.01.2020 in der letzten AG-Sitzung vorgestellt.

Für 2020 ist eine umfassende statistische Analyse zur Entwicklung des RLPWohnungsmarkt („Wohnungsmarktbericht") geplant. Bisher wurden keine konkreten Daten für das Bündnis in Trier erhoben.

2.)     Welche sonstigen Angelegenheiten regelt oder bespricht das Bündnis in Bezug auf die Wohnungsmarktbeobachtung, außer der Datenerhebung?

Die Antwort entnehmen Sie bitte aus der Darstellung zur vorangegangenen Fragestellung. Bislang gibt es noch keine konkreten Festlegungen für eine Wohnungsmarktbeobachtung und unseres Wissens auch keine Datenerhebung — zumindest nicht für das Bündnis.

3.)     Welche aktuellen Programme laufen zur Wohnungsmarktbeobachtung in Trier, bzw. wie setzt sich Wohnungsmarktbeobachtung in Trier zusammen? Insbesondere bei der Leerstandserfassung stellt sich die Frage, welche Daten durch wen für die Leerstandserfassung erhoben werden?

Hier darf ich auf die Anträge der SPD-Fraktion aus dem Jahr 2019 zur Anpassung der Quotenvorlagen und der hierzu erfolgten Expertenanhörung sowie der gemeinsamen Ausschusssitzung des DA II und DA IV am 13.022020 verweisen.

Seitens der Verwaltung wurde in diesem Rahmen darauf hingewiesen, dass es bisher keine umfassende Datengrundlage gibt, auf deren Basis sich die mittelfristige Entwicklung des Trierer Wohnungsmarktes ableiten lässt. Es soll deshalb möglichst noch in diesem Jahr ein externes Büro mit der Erstellung einer städtischen Gesamtkonzeption zur Schaffung und zum Erhalt von bezahlbarem Wohnraum beauftragt werden. Ein besonderes Augenmerk soll dabei auf den geförderten sowie den bezahlbaren Wohnungsbau gelegt werden. Dies betrifft zum einen die Entwicklung der vorhandenen Wohnflächenpotenziale. Zum anderen ziehen veränderte Nachfragestrukturen möglicherweise auch Umstrukturierungen im Wohnungsbestand nach sich.

Im Rahmen der mit dem Land Rheinland-Pfalz am 06.05.2019 abgeschlossenen Kooperationsvereinbarung zur Stärkung des geförderten Wohnungsbaus werden der Stadt Trier zur Vorbereitung weiterer Investitionen in den sozial geförderten

Wohnungsbau im Rahmen des experimentellen Wohnungs- und Städtebaus (ExWoSt) Fördermittel für die Erstellung dieser städtischen Gesamtkonzeption (Wohnungsmarktanalyse) zur Verfügung gestellt.

Was die quantitative Wohnungsmarktbeobachtung in Trier angeht darf ich Sie darauf hinweisen, dass das Amt für Stadtentwicklung und Statistik in regelmäßigen Abständen im Rahmen seiner Aufgabenwahrnehmung unter anderem auch Berichte zu Bautätigkeiten und Wohnraumbeobachtungen in Trier mit unterschiedlichen thematischen Schwerpunkten erarbeitet. Dazu werden - wie auch in anderen Bereichen, z.B. Bevölkerung, Arbeitsmarkt, Bildung, Wirtschaft etc. statistische Daten und Informationen erfasst und aufbereitet, um die Bevölkerung über neueste quantitative Entwicklungen zu informieren. Diese Berichte werden regelmäßig vorgestellt und veröffentlicht. Sie sind außerdem für die Öffentlichkeit auf der Homepage der Stadt Trier eingestellt. Diese Berichterstattungen erfolgen jedoch unabhängig vom Bündnis für bezahlbares Bauen und Wohnen in Mainz und werden auch nicht dorthin weitergeleitet.

4.) Über welche Programme/Module werden diese Daten erhoben und eingegeben? Wer verarbeitet/nutzt diese Programme? Was kostet die Nutzung dieser Programme, bzw. wird die Nutzung des Datenerfassungsprogramms durch das Land gefördert oder bezahlt?

Wie bereits oben dargestellt, werden für das Bündnis keine Daten für eine Wohnungsmarktbeobachtung in Trier erhoben.

5) Wie wird die Altersstruktur erhoben? Welche Daten liegen hierzu vor?

(Liegen bspw. genaue Altersstrukturdaten zu einzelnen Quartieren der Stadt vor, oder werden lediglich Altersdaten aus dem Melderegister verarbeitet? Werden über das Bündnis hinaus Wohnraum relevante Daten erfasst, wenn ja welche?

Hier beziehe ich mich wiederum auf die Aussage der vorangegangenen Fragestellung und verweise auf die statistische Datenerhebung und Berichterstattung unseres Amtes für Stadtentwicklung und Statistik, die Sie jederzeit einsehen können.

Ich hoffe ich konnte Ihre Fragen zu Ihrer Zufriedenheit beantworten und verbleibe mit freundlichen Grüßen

Wolfram Leibe