06.03.21 –

Von der Mosel an die Spree. @Corinna Rüffer gelang bei der Bundestagswahl vor acht Jahren, am 21. September 2013, der Sprung ins Berliner Parlament.

8 ist die Zahl des Tages – noch 8 Tage bis zur Landtagswahl am 14. März 2021.

Als Sprecherin für Behindertenpolitik und Bürgerangelegenheiten der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen sowie Obfrau im Petitionsausschuss und Mitglied im Ausschuss für Arbeit und Soziales tritt sie insbesondere für Behindertenpolitik ein und hat mehrere parlamentarische Initiativen zu Themen wie Teilhabe, Gleichstellung behinderter Menschen, der UN-Behindertenrechtskonvention und Inklusion initiiert. Sie setzt sich zum Beispiel für ein Wahlrecht für Menschen mit Behinderungen ein und bemängelt, dass diese im Bundestag deutlich unterrepräsentiert vertreten seien.

Bezüglich der Corona-Pandemie hat Corinna Rüffer ausdrücklich die Impfpriorisierung auch für schwer Erkrankte und Menschen mit Behinderungen gefordert. Denn die Bundesregierung hat Menschen mit Vorerkrankungen und erhöhtem Risiko eines schweren Corona-Verlaufs nicht in Prioritätsgruppe I, sondern in Gruppe II für Corona-Impfungen aufgenommen. Deshalb können sich beispielsweise in Rheinland-Pfalz erst ab heute chronisch Kranke und Menschen, die Kontakt zu Pflegebedürftigen haben, impfen lassen. Dazu zählen laut Ministerium unter anderem Trisomie 21, chronische Lungenerkrankungen, Demenz, geistige Behinderungen oder schwere psychiatrische Erkrankungen.

Ein Thema, das Corinna Rüffer seit Jahren beschäftigt ist die vorgeburtliche Diagnostik. Sie sagt: „Die Frage, wie wir mit solchen molekulargenetischen Testverfahren umgehen, was wir ermöglichen wollen und was nicht, berührt die fundamentale ethische Grundfrage: Wollen wir in einer Gesellschaft leben, in der Kinder vorgeburtlich nach Behinderung und Gesundheit aussortiert werden? Für mich ist die Antwort klar: Ich wünsche mir ein inklusive, vielfältige Gesellschaft, in der jeder Mensch gleichermaßen willkommen ist und wertgeschätzt wird.“

Zur Diskussion über die Kostenübernahme für Assistenzkräfte von Menschen mit Behinderungen in Krankenhäusern und Rehabilitationseinrichtungen im Bundestag sagt sie aktuell: „Es ist eine Farce, dass die Bundesregierung nach jahrelanger Diskussion noch immer keine Regelung für die Kostenübernahme von Assistenzkräften gefunden hat, die Menschen mit Behinderungen ins Krankenhaus begleiten.“