Unsere Fraktion sprach ich mit 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dagegen aus, den Antrag der Links-Fraktion „Verkehrswende vorantreiben: Karl-Marx-Viertel autofrei!“ in den dafür zuständigen Dezernatsausschuss zu verweisen, damit er direkt im Stadtrat behandelt werden kann; der Antrag wurde entgegen unserer Stimmen infolge der Mehrheiten doch in den zuständigen Dezernatsausschuss verwiesen.

28.01.20 –

Unsere Fraktion sprach ich mit 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dagegen aus, den Antrag der Links-Fraktion „Verkehrswende vorantreiben: Karl-Marx-Viertel autofrei!“ in den dafür zuständigen Dezernatsausschuss zu verweisen, damit er direkt im Stadtrat behandelt werden kann; der Antrag wurde infolge der Mehrheiten doch in den zuständigen Dezernatsausschuss verwiesen.

Der Antragstext:

„Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, wie Brückenstraße, Jüdemerstraße und Karl-Marx-Straße in eine Fußgängerzone umgewidmet werden können.“