modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch die Möglichkeiten der Finanzierung und Förderung sowie die Kosten für externe Gutachten sollen ermittelt werden.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der SPD, Die Linke und FDP.
Den genauen Antragstext finden Sie hier.
11.11.19 –
modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch die Möglichkeiten der Finanzierung und Förderung sowie die Kosten für externe Gutachten sollen ermittelt werden.
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der SPD, Die Linke und FDP.
Den genauen Antragstext finden Sie hier.
