Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

27.08.12 - Rede von Anja Reinermann-Matatko im Stadtrat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, In vielen Trierer Wohngebieten befinden sich mittlerweile Tempo 30-Zonen. Trotzdem sind die dortigen Bewohner_innen nicht zufrieden. Warum? Weil Tempo 30-Zonen…

Reden | Stadtratsfraktion

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Ortsbeiräte

21.08.12 - Brauchen wir Ortsbeiräte? Das ist eine provokante Frage, aber sie hat durchaus ihre Berechtigung.Auf der Homepage der Stadt Trier ist deren Aufgabe nachzulesen: „Sie vertreten die Belange ihres Bezirks gegenüber den gesamtstädtischen Organen und haben unter anderem das Recht…

Demokratie/Teilhabe | Ortsbeirat | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Tourismusabgabe und Spardebakel

12.07.12 -   Die Möglichkeiten von Kommunen, selbstständig Einnahmen zu erzielen, sind sehr begrenzt. Mit der Einführung der sog. Bettensteuer hatte Trier einen ziemlich erfolgreichen Versuch unternommen, den städtischen Haushalt ein wenig zu entlasten. Gestern machte das…

Finanzen | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion

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Anhörung Ortsbeiräte

28.06.12 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2012 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Das Votum des Ortsbeirates ist in die entsprechenden Entscheidungsvorlagen einzufügen. Ist dies ausnahmsweise aus zeitlichen…

Anträge | Stadtratsfraktion

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Umbenennung des Brunnens vor dem Rathaus

28.06.12 - Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2012 geändert beschlossen. Der Rat der Stadt Trier möge beschließen: Der „Heimatbrunnen“ vor dem Rathaus soll zukünftig einen anderen Namen tragen. Der neue Name…

Anträge | Stadtratsfraktion

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Haushaltskürzungen im Sozialbereich

28.06.12 - Rede von Petra Kewes In der Stadtratssitzung vom 28.6.12 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und FWG den von der ADD geforderten Kürzungen im Sozialbereich zugestimmt. Die am gleichen Tage stattfindenden Proteste der betroffenen Verbände, Vereine und Träger hatten keinen…

Finanzen | Reden | Soziales | Stadtratsfraktion

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Die kommunale Selbstverwaltung darf nicht…

27.06.12 -   Einstimmig stellten sich die Trierer Grünen auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung hinter einen Antrag des Kreisvorstands und des grünen Arbeitskreises Finanzen zum Thema "Kommunalfinanzen". Hierin fordern sie:  1. die Garantie einer finanziellen Mindestausstattung…

Demokratie/Teilhabe | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion

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Neues in Zurlauben

19.06.12 - Während an einer Stelle in Zurlauben schon emsig gebaut wird, steht einem anderen Haus der Umbau noch bevor. Es stammt aus dem 18. Jahrhundert und ist nicht nur das größte sondern mit seinen feinen Sandsteinarbeiten auch das wichtigste Baudenkmal am Zurlaubener Ufer. Es steht…

Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Regionalisierungsmittel Schiene

09.06.12 -   Zu den auf Bundesebene anstehenden Beratungen über die Finanzierung des Schienenpersonennahverkehrs teilt Jutta Blatzheim-Roegler, Sprecherin für Mobilität, Verkehr und Tourismus BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landtag Rheinland-Pfalz mit:   „Rheinland-Pfalz gilt mit seinem…

Mobilität | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Kampf gegen Lärm: „Kleinvieh macht auch Mist“!

05.06.12 - Der Stadtrat hat im Oktober 2010 einen Lärmaktionsplan mit vielen einzelnen Maßnahmen beschlossen. Umgesetzt wurde aus Geldmangel noch nichts! In der Stadtratssitzung am 31. Mai verwiesen wir in einer Anfrage auf ein vom Umweltministerium des Landes initiiertes Pilotprojekt.…

Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Foto: Mechthild Schneiders

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