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In den Medien werden Sie, Herr Jensen, bzgl. unserer Haltung zum FNP und der Feuerwache mit dem Satz zitiert: „Das ist keine gute Politik“. Wenn Sie dies gesagt haben, entgegne ich Ihnen: „Das ist kein guter Stil!“ Wenn wir eine andere Meinung als Sie haben, ist das kein…
Abstimmung: bei Enthaltung der CDU-Fraktion abgelehnt Sehr geehrter Oberbürgermeister, unsere Fraktion bittet Sie für die Stadtratssitzung am 19.03.15 unter TOP 17 – Vorlage 009/2015 Neubau Hauptfeuerwache/Standortentscheidung - folgenden Antrag zur Abstimmung zu stellen: …
Anträge | Kultur | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion | Umwelt
Die Stadtratsfraktion Bündnis90/Grüne spricht sich gegen die Priorisierung des Standortes Spitzmühle für die neue Hauptfeuerwache seitens der Verwaltung aus. Die Verwaltung habe alle Eckdaten wie Flächenbedarf, Zentralität, Kosten und Bauzeit auf den von ihr favorisierten…
Planen/Bauen | Pressemitteilung | Sicherheit | Stadtratsfraktion | Umwelt
Nicht selten liest man bei Preislisten: Ermäßigung für Student*innen bis 27 Jahre. Gibt es ab 27 keine Student*innen mehr, die aufgrund von finanziellen Engpässen auf Ermäßigung angewiesen sind? Doch! Aber eine willkürlich gesetzte Altersgrenze wie die eben genannte, zeigt die…
Der Antrag wurde mit den Stimmen der Grünen und CDU angenommen. Sehr geehrter Herr Oberbürgermister, für die Stadtratssitzung am 19.03.15 bitten wir den Gemeinsamen Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der CDU-Fraktion in die Tagesordnung aufzunehmen: 1. Der…
Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Planen/Bauen | Stadtratsfraktion
Herr Oberbürgermeister Jensen beantwortete die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 und der Linksfraktion vom 11.03.2015 zum Thema „Prozesskosten der Stadt Trier“ wie folgt: Ich kann die Frage nur eingegrenzt beantworten und weise die fragenden Fraktionen darauf hin, dass es sich…
Zu der Stellungnahme des Denkmalpflegebeirates, in Bezug auf eine Wohnbebauung auf dem Gelände der Egbert-Grundschule, erklärt die Stadtratsfraktion der GRÜNEN: „Wir prüfen zurzeit verschiedene Optionen um den Erhalt der Grundschule für den Schulbezirk Egbert zu sichern. Von…
Kinder/Jugend/Familie | Pressemitteilung | Schulen | Stadtratsfraktion
Gemeinsame Pressemitteilung Fraktionen der CDU-GRÜNE-LINKE Der „Flächennutzungsplan Trier 2025“ soll den entscheidenden Rahmen für die Weiterentwicklung unserer Stadt geben. Die einzelnen Fachbeiträge zu den neuen Wohn- und Gewerbebetrieben und dem Landschaftsplan wurden von…
Keinen Steinwurf von der Fußgängerzone und dem Dom entfernt ist ein beschämender Ort. Hinterhofcharakter und Blechlawinen. Was heute „Rindertanzplatz“ genannt wird, war früher dicht bebaut. Dort wo Autos parken, stand bis in den 1960ern das Bischof-Korum-Haus. Dieses Gebäude…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]