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Als neues Mitglied des Stadtrats habe ich mich sehr auf die Haushaltsberatungen gefreut. Schließlich ist doch das Recht, den Haushalt zu verabschieden, eines der ältesten und wichtigsten parlamentarischen Rechte. Leider wurde ich bitter enttäuscht.
Stellen Sie sich vor, Sie fahren einen Krankenwagen oder ein Feuerwehrauto und müssten um diese Kurve...
Anfrage Christa Jessulat, Schulpolitische Sprecherin / Sitzung des Schulträgerausschusses Frage 1: Wie viele Kinder in Kitas und Schulen nehmen am Schulessen teil? Antwort: Für das Schuljahr 2016/17 sind aktuell 2.236 Schüler/Innen zur Teilnahme am Schulessen…
Liebe Triererinnen und Trierer, ein aufregendes Jahr liegt hinter uns mit vielen Hochs und Tiefs und vielen Herausforderungen – und das kommende Jahr wird wahrscheinlich nicht weniger aufregend.
Schon 2011 hat die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Erhöhung der Hundesteuer als sozial unangebracht abgelehnt. Diese Haltung wurde bei der Aufstellung des Haushaltsplans 2017/ 18 nochmals bekräftigt. Die Hundesteuer ist eine völlig beliebige Steuer. So könnte man auch…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern steht…
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern…
Wenn dieser Beitrag erscheint, wird der Stadtrat den Beigeordneten Thomas Egger wahrscheinlich abgewählt haben und ich werde zu denen gehören, die für seine Abwahl gestimmt haben. Egger hat Fehler gemacht, schwerwiegende Fehler, die diesen Schritt für mich wie für viele andere…
Demokratie/Teilhabe | Kultur | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion
"Die Stadt soll für gutes Klima sorgen!“, so Peter Hoffmann, umweltpolitischer Sprecher der Grünen Ratsfraktion und Dr. Elisabeth Tressel, umweltpolitischer Sprecherin der CDU-Fraktion. „Wir fordern mit unserem Antrag ein Klimaschutzmanagement und ein Klimaschutzkonzept für die…
Gemeinsamer Antrag der Grünen- und CDU-Fraktion Der Stadtrat möge beschließen: 1. Um einen angemessenen Beitrag der Stadt Trier zum Klimaschutz zu leisten, stellt die Verwaltung einen Antrag auf Förderung einer Stelle für „Klimaschutzmanagement zur Erstellung eines…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]