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Mit Bescheid vom 15.März 2017 hat die ADD den Haushalt der Stadt Trier vorbehaltlich der Erfüllung mehrerer Auflagen genehmigt. Gegen diesen Bescheid kann nur innerhalb eines Monats nach Bekanntgabe Widerspruch erhoben werden. Vor diesem Hintergrund stellen wir folgende…
Mehrheitlich beschlossen Der Stadtrat fordert den Stadtvorstand auf, sich bei der bevorstehenden Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch das Land gegenüber Landesregierung und kommunalen Spitzenverbänden für folgende Forderungen einzusetzen: 1. Die Zusammenführung des…
Mehrheitlich beschlossen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen & CDU Die Verwaltung wird beauftragt, 1. zu prüfen, in wieweit sich ein „Portal für den sozialen, geförderten Wohnungsbau“ in Trier umsetzen lässt (analog zum Kitaportal)
Ein Trierer Urgestein erzählte mir mal einen Witz, indem sich drei Vertreter der großen Religionen darüber unterhalten, wie sie mit dem drohenden Weltuntergang umgehen würden. Man hatte gerade eine Papyrusrolle gefunden, die diesen bald voraussagte. Während zwei der…
Bernhard, Du bist nach Nachrücker von Christiane Wendler, die aus Trier verzogen ist. Freust du dich auf die neue Aufgabe? Ja, ich freue mich sehr. Habe ich doch nun nach meinem Ausscheiden aus dem aktiven Schuldienst im Sommer letzten Jahres für diese Aufgabe die nötige…
In der gut besuchten öffentlichen Mitgliederversammlung stellte die Fraktion am Montagabend ihren ausführlichen Halbzeitbericht vor. Neben einer politischen Bewertung sind relevante Themenfelder in einzelnen Kapiteln dargestellt.
Am 11.03. informierte die Umweltministerin in einer Pressekonferenz im Rathaus über den Stand der Prüfung einer Klage gegen den Weiterbetrieb des Atomkraftwerks in Cattenom. Diese Prüfung hatten wir zusammen mit der CDU-Fraktion im Stadtrat beantragt, damit die Menschen in der…
Einzelhandelsverband oder City-Initiative sollen mit Unterstützung der Stadtverwaltung eine „Leerstandsbörse“ einrichten. Dies hat der wirtschaftspolitische Sprecher der Grünen Stadtratsfraktion Richard Leuckefeld in der Sitzung des Lenkungsgremiums der City-Initiative…
Die Wahl des neuen Kulturdezernenten der Stadt Trier hatte ein vorhersehbarbares Ergebnis. Es war ziemlich klar, dass Herr Thomas Schmitt gewinnen wird. Oder? Wir Grüne hatten offen kommuniziert, dass die CDU das Vorschlagsrecht bei der Besetzung der Position des…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]