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Manchmal muss man einen Stein ins Wasser werfen, um es in Bewegung zu versetzen. Seit der Bundestagswahl sind viele Steine zum Thema soziale Gerechtigkeit geworfen worden. Wie viel sie bewegen werden, bleibt abzuwarten.
Einfach auf den Punkt gebracht: Folgende Werte sind für mich in dieser sich so schnell verändernden Zeit unverzichtbar und es wert, dass ich mich – und vielleicht auch Sie mit mir – dafür einsetze:
Frieden/Internationales | Inklusion | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Umwelt
Der Gemeinsame Antrag der GRÜNEN- und CDU-Fraktion auf Beibehaltung des Ortsbeiratsbudgets in Höhe von 400.000,- Euro wurde angenommen. Als erstes möchte unseren Änderungsantrag zur Streichung von Punkt 9 der Beschlussvorlage kurz begründen: Die Redebeiträge der Fraktionen im…
Fragen und Antworten zur Anfrage der Fraktion Bündnis/90 Grüne und der CDU-Fraktion hier
Abgelehnt durch: Mehrheitlich CDU-Fraktion, SPD, FDP Die Stadtratsfraktion lehnt den Flächennutzungsplan in seinem aktuellen Entwurf ab. Nach Auffassung des umweltpolitischen Sprechers Peter Hoffmann ist das Gebiet Brubacher Hof nicht umsetzbar. Der Änderungsantrag hier…
Planen/Bauen | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion | Umwelt
Die Diskussion über den Flächennutzungsplan zieht sich nun schon einige Jahre hin. Die Nachfrage nach Wohnraum ist groß, die Preise hoch. Die Stadt muss daher günstigen Wohnraum schaffen.
Wir Fußgehende fühlen uns im Straßenverkehr oft benachteiligt. Dabei sind wir Verkehrsteilnehmer wie alle anderen auch, mit Rechten und Pflichten. Stimmt das?
Die Antwort zur Verwendung von Pflanzenschutzmitteln auf öffentlichen Flächen in Trier hier.
Die Öffentlichen Verkehrsmittel zum Nulltarif. Diese Idee hat die Bundesregierung ins Spiel gebracht als möglichen Beitrag zur Verbesserung der Luftqualität in unseren Städten. Das klingt bestechend einfach. Um herauszufinden, ob es funktionieren würde, muss man wissen, weshalb…
Die in der Presse veröffentlichte Kritik des Landesrechnungshofes an der Anhäufung von Überstunden bei den Beamten und Angestellten der Stadtverwaltung der Stadtverwaltung ist im Grundsatz berechtigt. Die Gründe hierfür liegen jedoch nicht an einer uneffizienten Arbeit…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]