21.08.12 –

Brauchen wir Ortsbeiräte? Das ist eine provokante Frage, aber sie hat durchaus ihre Berechtigung.
Auf der Homepage der Stadt Trier ist deren Aufgabe nachzulesen: „Sie vertreten die Belange ihres Bezirks gegenüber den gesamtstädtischen Organen und haben unter anderem das Recht zur Anhörung in den Ausschüssen des Stadtrats. Ihm muss vor allen Stadtratsbeschlüssen, die den jeweiligen Ortsbezirk betreffen, das Recht zur Stellungnahme eingeräumt werden."

So weit so gut, aber was wird aus den Stellungnahmen der Ortsbeiräte? Das Votum soll den Stadtratsmitglieder eine Entscheidungshilfe für ihre Abstimmung liefern. Daher ist es wichtig, dass sie rechtzeitig erfahren, was die Meinung der Bürger ist. Denn nichts anderes spiegelt der Ortsbeirat wider. Er hat ein/viele offene Ohren für die Bedenken und Wünsche der Bewohner seines Stadtteils. Wer könnte sonst beurteilen mit welcher Entwicklung oder Veränderung sich die Anwohner identifizieren können?

Und dafür setzt sich die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen ein. Wir stellten in der letzten Ratssitzung erfolgreich einen Antrag, der zum Ziel hat die Voten der Ortsbeiräte vor der Beratung in den Fachausschüssen zu kennen. Denn in den Fachausschüssen sitzen die themenbezogenen Fachleute, und hier werden die die Entscheidungen prinzipiell gefällt. Klar haben die Stadträte den Kontext der ganzen Stadt in Blick, aber ihnen fehlt oft die Kenntnis von stadtteiltypischen Details und dem Willen der betroffenen Bürger. Und diese Wissenslücke können die Ortsbeiräte schließen. Hier besteht auch die Chance des Stadtrats von den kompetenten Ortsbeiräten zu profitieren.

Also heißt unser Motto: Stärkung der basisdemokratische Entscheidungsfindung!!