31.03.15 –

Stuttgart 21, Hochmoselbrücke, FNP 2025 so unterschiedlich diese Projekte auch sein mögen, gemeinsam ist ihnen eine geringe Einbindung der Bevölkerung in den frühen Planungsphasen.

Ja, die gesetzlichen Mindestanforderungen wurden erfüllt. Die Entwürfe des Flächennutzungsplans lagen 2014 sechs Wochen aus und es gab drei öffentliche Veranstaltungen, um über dessen Ziele zu informieren. 

Dennoch fühlt man sich bei diesen Beteiligungsverfahren an Douglas Adams „Per Anhalter durch die Galaxis“ erinnert, in dem der Protagonist Arthur Dent morgens aufwacht und einen Bulldozer auf sein Haus zurollen sieht:

Vorarbeiter: ‚“Sie hatten ja durchaus das Recht zu geeigneter Zeit Vorschläge und Proteste zu äußern.“

‚Zu geeigneter Zeit? ‘ schimpfte Arthur. ‚Zu geeigneter Zeit? Zum ersten Mal habe ich was davon gehört, als gestern ein Arbeiter bei mir aufkreuzte. Ich fragte ihn, ob er zum Fensterputzen gekommen wäre, und er sagte, nein, er sei gekommen, um das Haus abzureißen. ‘“ 

Auch dort lagen die Pläne aus: Im Keller eines Büros, mit kaputtem Licht, einer defekten Treppe, in einem verschlossenen Schrank mit der Aufschrift: „Vorsicht! Bissiger Leopard.“ 

Natürlich ist das überspitzt, dennoch kann man Bürgerbeteiligung offener gestalten. Die Ziele des FNP hätten über die Plattform des Bürgerhaushaltes dargestellt werden können. Bürger hätten darüber Stellungnahmen und Bewertungen abgeben können und sich so aktiv am Verfahren beteiligen können.

Der Rat hat den FNP, wegen seiner Mängel, zurück in den Ausschuss geschickt. Im Ratsinformationssystem Allris ist er einsehbar. Nutzen Sie die Möglichkeit und beteiligen Sie sich an der öffentlichen Diskussion.

Thorsten Kretzer

Sprecher für Bürger*innenbeteiligung