Wahlfreiheit stärken - Waldpänz in Trier

30.08.12 - Gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 30.08.2012 geändert bechlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat unterstützt grundsätzlich das Anliegen der Trierer Initiative „Waldpänz“, einen…

Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Stadtratsfraktion

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Rasen in Trier?

28.08.12 - Kein Problem, geblitzt wird hier ja eh nicht. Stimmt so nicht ganz, denn es gibt die Trier-Tage der Polizei. Aber ansonsten? Straße frei für Raser_innen, nicht nur zur ADAC-Rallye (aber dann wieder mal besonders intensiv).Auch in den Trierer Bürgerhaushalten wurden häufigere…

Mobilität | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Unverschämtes Parkverhalten!

28.08.12 - Unverschämtes Parkverhalten! Es ist nicht lange her, da stand ein großer Geländewagen so auf dem Bürgersteig, dass ich mit dem Kinderwagen nicht vorbeikam und auf die Straße ausweichen musste. Verärgert schrieb ich auf einen Zettel: „Wenn Sie sich kein Parkhaus leisten können,…

Mobilität | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Kommunale Geschwindigkeitsüberwachung

27.08.12 - Rede von Anja Reinermann-Matatko im Stadtrat Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, In vielen Trierer Wohngebieten befinden sich mittlerweile Tempo 30-Zonen. Trotzdem sind die dortigen Bewohner_innen nicht zufrieden. Warum? Weil Tempo 30-Zonen…

Reden | Stadtratsfraktion

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Ortsbeiräte

21.08.12 - Brauchen wir Ortsbeiräte? Das ist eine provokante Frage, aber sie hat durchaus ihre Berechtigung.Auf der Homepage der Stadt Trier ist deren Aufgabe nachzulesen: „Sie vertreten die Belange ihres Bezirks gegenüber den gesamtstädtischen Organen und haben unter anderem das Recht…

Demokratie/Teilhabe | Ortsbeirat | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Tourismusabgabe und Spardebakel

12.07.12 -   Die Möglichkeiten von Kommunen, selbstständig Einnahmen zu erzielen, sind sehr begrenzt. Mit der Einführung der sog. Bettensteuer hatte Trier einen ziemlich erfolgreichen Versuch unternommen, den städtischen Haushalt ein wenig zu entlasten. Gestern machte das…

Finanzen | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion

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Anhörung Ortsbeiräte

28.06.12 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2012 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Das Votum des Ortsbeirates ist in die entsprechenden Entscheidungsvorlagen einzufügen. Ist dies ausnahmsweise aus zeitlichen…

Anträge | Stadtratsfraktion

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Umbenennung des Brunnens vor dem Rathaus

28.06.12 - Antrag der SPD-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 28.06.2012 geändert beschlossen. Der Rat der Stadt Trier möge beschließen: Der „Heimatbrunnen“ vor dem Rathaus soll zukünftig einen anderen Namen tragen. Der neue Name…

Anträge | Stadtratsfraktion

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Haushaltskürzungen im Sozialbereich

28.06.12 - Rede von Petra Kewes In der Stadtratssitzung vom 28.6.12 wurde mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und FWG den von der ADD geforderten Kürzungen im Sozialbereich zugestimmt. Die am gleichen Tage stattfindenden Proteste der betroffenen Verbände, Vereine und Träger hatten keinen…

Finanzen | Reden | Soziales | Stadtratsfraktion

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Die kommunale Selbstverwaltung darf nicht…

27.06.12 -   Einstimmig stellten sich die Trierer Grünen auf einer gut besuchten Mitgliederversammlung hinter einen Antrag des Kreisvorstands und des grünen Arbeitskreises Finanzen zum Thema "Kommunalfinanzen". Hierin fordern sie:  1. die Garantie einer finanziellen Mindestausstattung…

Demokratie/Teilhabe | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion

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Foto: Mechthild Schneiders

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