„Wer bestellt, soll jetzt bezahlen!“

08.02.11 - Im April 2006 stellte unsere Fraktion bereits einen Antrag der einstimmig beschlossen wurde. Der Beschlusstext lautete: „Der Stadtvorstand wird aufgefordert zu prüfen, ob eine kommunale Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des…

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'Wer bestellt, soll jetzt bezahlen' -…

02.02.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 02.02.2011 ungeändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, Landesgesetze, die seit Inkrafttreten des Konnexitätsprinzips in Rheinland-Pfalz…

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Schließung des Ausreisezentrums

02.02.11 - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 02.02.2011 geändert beschlossen. Der Stadtrat möge beschließen: Der Rat der Stadt Trier fordert die Landesregierung auf, die in der Trierer Dasbachstraße untergebrachte Landesunterkunft für…

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"Freiwillige Leistungen"

01.02.11 - Die Worte "Bitte und Danke" betrachte ich als alltägliche "freiwillige Leistung", die nichts kostet.Nicht jedem kommen diese Worte als Anerkennung oder Höflichkeitsbezeugung über die Lippen. Aber es gibt auch viele andere Bürger/innen, die "freiwillige Leistungen" wie…

Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Kinder/Jugend/Familie | Kultur | Rathauszeitung | Soziales | Stadtratsfraktion

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Kein Mensch ist illegal – Ausreisezentrum…

25.01.11 - Geht es Ihnen auch so: das schmuddelige Wetter da draußen steigert Ihre Lust auf eine Reise in den Süden? Wenn Sie die Gelegenheit haben, Ihren Wunsch in die Tat umzusetzen, achten Sie auf die Qualität Ihres Reisebüros! Nicht empfehlen kann ich das sogenannte „Ausreisezentrum"…

Migration | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Schneechaos: Kein Ausstieg?

18.01.11 - Haltestelle „Kohlenstraße" Richtung Tarforst: Ein hoher, rutschiger Schneewall erschwert tagelang den Ausstieg aus dem Bus, während Wege und Straßen geräumt sind. Das ist äußerst gefährlich, besonders für mobilitätsbehinderte Menschen. Auch an anderen ÖPNV-Haltestellen gab es…

Inklusion | Mobilität | Rathauszeitung | Sicherheit | Stadtratsfraktion

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Weniger Taschengeld

11.01.11 - „Bereiten Sie ihre Tochter auf die Arbeitswelt vor. Geben Sie ihr weniger Taschengeld als ihrem Sohn." So lautet der Slogan der Britischen Equal Opportunities Commission. Und er ist in Deutschland genauso realistisch wie in Großbritannien. Mädchen haben eine bessere…

Gender | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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Einrichtung einer Stabsstelle 'Umweltsteuerung'…

14.12.10 - Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der FDP-Fraktion Dieser Antrag wurde im Stadtrat am 14.12.2010 abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Stabsstelle „Umweltsteuerung“ im Dezernat 1 einzurichten und…

Anträge | Stadtratsfraktion | Umwelt

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10 Grüne Gründe für eine…

14.12.10 - ...Stabsstelle „Umweltsteuerung": Umweltschutz ist eine Querschnittaufgabe: also viel mehr, als die Berücksichtigung der Umwelt bei Bauvorhaben und Sanierungsmaßnahmen. Unsere Umwelt braucht einen Anwalt. Derzeit gibt es keine Verwaltungsmechanismen, die für frühzeitiges…

Rathauszeitung | Stadtratsfraktion | Umwelt

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Autos wichtiger als Kinder?

07.12.10 - Bei Baumaßnahmen, bei denen mehr als drei Wohnungen entstehen, fordert die Landesbauordnung auf dem Grundstück Spielplätze für Kleinkinder herzurichten. Für Bauherren besteht die Möglichkeit sich stattdessen an den Kosten eines öffentlichen Spielplatzes in unmittelbarer Nähe zu…

Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Stadtratsfraktion

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