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Ausgewählte Kategorie: Rechtsextremismus
PRESSEMITTEILUNG von Trierer Stadtratsfraktion und Partei von Bündnis 90/Die Grünen; Stellungnahme zu Merz-Äußerungen zur AfD Das Lavieren von Parteichef Friedrich Merz, dass eine Zusammenarbeit der CDU mit der AfD auf kommunaler Ebene möglich sein kann, betrachtet die…
Demokratie/Teilhabe | Pressemitteilung | Rechtsextremismus | Stadtratsfraktion | Stadtverband
Die AfD befasst sich heute also mit der Flut im Ahrtal und lädt dazu zu einem Vortrag ein, bei dem als „Experte“ mit Herrn Frisch der Häuptling der Blaubraunen aus dem Mainzer Landtag und Mitglied des Rates unserer schönen Stadt spricht. Was genau hier seine Expertise ist,…
Demokratie/Teilhabe | Rechtsextremismus | Reden | Stadtratsfraktion
Pressemitteilung vom 12.05.2022
Pressemitteilung | Rechtsextremismus | Sicherheit | Stadtratsfraktion
9. November. Ein denkwürdiger Tag – voll Licht und schwärzester Schatten. Jahrestag der November-Pogrome. Tag des Mauerfalls. Tag der ersten parlamentarischen Demokratie. Heute haben wir der jüdischen Opfer des Holocaust gedacht beim Rundgang gegen das Vergessen und gegen…
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | Rechtsextremismus | Stadtratsfraktion | Stadtverband
Wir rufen als Teil eines überparteilichen Bündnisses auf zur gemeinsamen Demonstration für Demokratie und die Berliner Republik. Wir stehen zu unserer Berliner Republik, zu unserer parlamentarischen Verfassung und unseren Grundrechten. Wir wollen die Straße nicht…
Demokratie/Teilhabe | Frieden/Internationales | GJ_Aktuelles | Rechtsextremismus | Stadtverband
Unsere Fraktionsvorsitzende Dr. Anja Reinermann-Mattatko und Fraktionsmitglied Nancy Rehländer stellten die Anfrage an den Dezernenten Herrn Schmitt. Die Fragen und die Beantwortung der Anfrage finden Sie hier:
Anfragen | Rechtsextremismus | Sicherheit | Stadtratsfraktion
…dann die Demokratie! Unter der Überschrift "Neue Eskalationsstufe: Attacken von Rechtsextremen auf Theater nehmen dramatische Ausmaße an" berichtete die Huffington Post vom 14.2.2017 von verbalen und körperlichen Angriffen, Morddrohungen und sogar einem Bombenanschlag gegen…
Kultur | Rathauszeitung | Rechtsextremismus | Stadtratsfraktion
Man stelle sich vor, die NPD will an Hitlers Geburtstag eine Kundgebung abhalten, der dafür vorgesehene Platz ist schon längst von vielen friedlichen Menschen umzingelt und im Hintergrund erklingt zufällig John Lennons "Imagine". Genau das ist am diesjährigen 20. April am…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]