13.03.24 –

Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin,
sehr geehrte Damen und Herren,

heute ist es so weit: Wir stimmen über die Städtepartnerschaft mit der ukrainischen Stadt Isjum ab. Diese Entscheidung ist vor dem Hintergrund des russischen Angriffskriegs ein Zeichen der Solidarität und daher von großer Bedeutung. Im vergangenen Jahr haben wir mit unserem Grundsatzantrag und der Gründung des deutsch-ukrainischen Partnerschaftsvereins dazu schon den Grundstein gelegt.

Solidarität ist ein Grundprinzip, das uns als Demokratinnen und Demokraten vereint. Solidarität bedeutet, dass wir uns nicht nur um unsere eigenen Belange kümmern, sondern auch Verantwortung für andere übernehmen. In Zeiten wie diesen, in denen die Ukraine von feindseligen Akten bedroht wird, ist es unsere Pflicht, ein solches Zeichen der Solidarität zu setzen.

Die Städtepartnerschaft zwischen Trier und Isjum bietet uns die Möglichkeit, diese Solidarität in konkrete Maßnahmen umzusetzen. Durch den Austausch von Wissen, Kultur und Erfahrungen können wir dazu beitragen, die Beziehungen zwischen unseren beiden Städten zu stärken und eine langfristige Zusammenarbeit aufzubauen. Darüber hinaus senden wir mit der Zustimmung zur Städtepartnerschaft ein klares politisches Signal an Russland. Wir zeigen, dass wir die völkerrechtswidrige Annexion der Krim, den russischen Aggressionskrieg insgesamt und die Verletzung der Territorialen Integrität der Ukraine nicht tolerieren.      

Wir stehen an der Seite der Ukraine und unterstützen sie in ihrem Kampf für Freiheit und Demokratie. Die Entscheidung zur Städtepartnerschaft mit Isjum ist auch ein Ausdruck unserer Überzeugung, dass Städte und Kommunen eine wichtige Rolle in der internationalen Politik spielen können. Wir haben in unseren Städten die Chance, konkrete Veränderungen anzustoßen.

Ein weiterer Grund, der für die Städtepartnerschaft spricht, ist die Förderung des interkulturellen Dialogs. Der Austausch zwischen den Menschen aus verschiedenen Ländern und Kulturen bereichert uns alle. Er fördert das Verständnis, den Respekt und die Toleranz füreinander. Durch die Städtepartnerschaft können wir Brücken bauen und Vorurteile abbauen.

Abschließend möchte ich betonen, dass die Entscheidung zur Städtepartnerschaft nicht nur eine politische, sondern auch eine moralische Entscheidung ist. Es geht um die Solidarität mit einer bedrohten Nation, um den Einsatz für Frieden und Freiheit und um die Verantwortung, die wir als Stadt und als Gemeinschaft tragen können und wollen.

Wir bitten Sie alle, mit Ihrem Votum ein Zeichen für Solidarität und Frieden zu setzen. Lassen Sie uns gemeinsam die Städtepartnerschaft mit Isjum eingehen und damit ein starkes Signal der Unterstützung an die Ukraine senden.

Vielen Dank. 

Michael Lichter
Sprecher für Integration