27.05.20 –

„Seit fast 15 Jahren wird über die Zukunft der Egbert-Grundschule diskutiert. Der Stadtrat hat sich seitdem mehrfach für deren Erhalt ausgesprochen: so 2013 bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und 2015 mit dem Planungsauftrag für die Instandsetzung des Altbaus und den Ersatz der sog. „Containerklassen“. Diese Beschlüsse hat der Stadtrat mehrheitlich gefasst – in Abwägung und Kenntnis aller Vor- und Nachteile.

Entgegen aller Unkenrufe ist die Egbert-Grundschule keine „Zwergschule“. Die Zweizügigkeit ist langfristig gesichert. Das große, mit vielen Bäumen bewachsene Grundstück bietet die Möglichkeit, Unterricht im Grünen durchzuführen. Diese Grundschule ist fest im Stadtteil eingebunden. „Kurze Beine – kurze Wege“ ist mehr als ein Slogan: Kinder lernen mit dem Schulweg Selbständigkeit und dass die meisten Wege zu Fuß oder mit dem Fahrrad machbar sind. (Wir wollen keine „Elterntaxis“)

Der gemeinsame Antrag der SPD, FDP und UBT wärmt alte Kamellen auf: Eine Wirtschaftlichkeitsberechnung wurde von der Stadtverwaltung bereits durchgeführt. Sogar alternative Standorte für die Egbert-Grundschule oder eine vierzügige Innenstadtschule wurden überprüft:

Gemeinsam mit der CDU-Fraktion haben wir mehrere Grundstücke in Betracht gezogen und auch Kontakt mit Investoren sowie Projektentwicklern aufgenommen:

-        das TUFA-Gebäude – falls die TUFA in das Walzwerk umgezogen wäre,

-        das „Kommunale Studieninstitut“ in der Hermesstraße,

-        ein Grundstück im Dombezirk,

-        den „Rindertanzplatz“

-        und sogar das SWT-Gelände in der Ostallee.

Diese möglichen Standorte erwiesen sich jedoch entweder als zu klein, baurechtlich kompliziert  oder sie standen einfach nicht mehr zur Verfügung. Beim SWT-Gelände in der Ostallee sehen wir dort aufgrund seiner Lage und Größe zukünftig eine Wohnnutzung oder für Dienstleistungen bzw. Verwaltung. Im Übrigen: Würde die Egbert-Grundschule umziehen, kann das Grundstück als Grabungsschutzzone nicht bebaut werden und stünde dem Wohnungsmarkt nicht zur Verfügung.

Auch die Stadtverwaltung hat eingehend alternative Standorte geprüft und kam, wie in den Gremien vorgestellt, zum gleichen Ergebnis: Für die Egbert-Grundschule gibt es zum Standort Olewiger Straße keine Alternative.

Zu den Ursachen der auf 4,9 Mio. € gestiegenen Kosten: Mit jedem Jahr erhöhen sich die Baupreise. In der aktuellen Kostenberechnung wurden nun Reserven für Unwägbarkeiten berücksichtigt – ebenso die Kosten für die Freiflächengestaltung, die bisher nicht betrachtet wurden.

Wir brauchen jetzt keinen erneuten Verzögerungsantrag und dessen Umsetzung an einem St. Nimmerleinstag. Die vorliegende Planung ist inkl. Raumprogramm von der ADD abgesegnet und die Maßnahme wird vom Bund (aus dem KI3-Programm) gefördert. Diese Baumaßnahme muss bis 2023 umgesetzt sein – ansonsten verfallen die Fördermittel. Dies scheinen SPD, FDP und UBT mit ihrem Änderungsantrag in Kauf zu nehmen.

Seit über zehn Jahren setzen wir uns als Fraktion – mit anderen hier im Stadtrat – für die Egbert-Grundschule ein. Ich möchte an dieser Stelle allen Eltern, Lehrern, Schülern, dem Schulelternbeirat, Ortsbeirat und Bewohnern des Gartenfelds für ihr Engagement danken. Ihr Bangen muss ein Ende haben. Die Egbert-Grundschule gehört ins Gartenfeld. Wir stimmen dieser Verwaltungsvorlage selbstverständlich zu.“

Dominik Heinrich

Bündnis 90 / Die Grünen