In einem «Brandbrief» haben Vertreterinnen der Städte Ludwigshafen, Kaiserslautern und Trier gegen staatliche Sparauflagen für den Kulturbereich protestiert. Mit den neuen Maßgaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für die Kommunen werde die kulturelle Grundversorgung «auf das äußerste» gefährdet, heißt es in dem Schreiben an Kulturminister Konrad Wolf (SPD) und andere Ressortchefs.

15.09.16 –

Städte kritisieren Sparen im Kulturbereich

Ludwigshafen/Trier (dpa/lrs) - In einem «Brandbrief» haben Vertreterinnen der Städte Ludwigshafen, Kaiserslautern und Trier gegen staatliche Sparauflagen für den Kulturbereich protestiert. Mit den neuen Maßgaben der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) für die Kommunen werde die kulturelle Grundversorgung «auf das äußerste» gefährdet, heißt es in dem Schreiben an Kulturminister Konrad Wolf (SPD) und andere Ressortchefs. Die Stadt Ludwigshafen bestätigte am Donnerstag die Existenz des Briefes, über den zuvor die Tageszeitung «Die Rheinpfalz» berichtet hatte.

Die Sicherstellung der kulturellen Grundversorgung werde erschwert, weil die ADD bei der Genehmigung der kommunalen Haushalte immer strengere Maßstäbe anlege, heißt es darin. Der Kultur, die unter Haushaltsaspekten als «freiwillige Aufgabe» der Kommunen gilt, komme dabei geringere Bedeutung zu als den sogenannten Pflichtaufgaben. Neue Genehmigungskriterien sähen eine Deckelung des Budgets für freiwillige Aufgaben vor. Wegen steigender Personalkosten blieben immer weniger Mittel übrig. Konsequenz sei die Schließung von «freiwilligen» Einrichtungen wie Theatern. Die Städte forderten ein «zukunftsorientiertes» Finanzkonzept für die Kultur. Der Bund der Steuerzahler will ebenfalls eine Finanzreform