15.11.24 –

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
liebe Kolleginnen und Kollegen der demokratischen Ratsfraktionen,
liebe Gäste,

das Thema Kinderarmut beschäftigt uns tatsächlich hier im Rat, solange ich dabei bin. Und es ist ein aktuelles Thema – traurigerweise schon seit Jahrzehnten.

Realistisch betrachtet haben die zurückliegende Coronakrise, die Inflation und die nicht in gleichem Maße steigenden Löhne die Situationen vieler Kinder eher verschärft als verbessert. Und wenn wir ehrlich sind, viele Sachen wissen wir tatsächlich auch noch nicht. Die Frage, wie wir mit diesem Thema Kinderarmut umgehen, ist aber dennoch natürlich sehr berechtigt.

Einerseits trifft zu, dass wir in Trier sehr viele Anstrengungen unternehmen. Andererseits ist aber auch, glaube ich, klar, dass wir gerade auch in dem Bereich zum Beispiel die Frage Bildungschancen für Kinder aus Familien mit niedrigem Einkommen immer noch nicht gelöst ist. Weiterhin hängen insbesondere die Schulabschlüsse immer noch ganz maßgeblich daran, über welches Einkommen das jeweilige Elternhaus verfügt. Es gibt viele weitere Beispiele, die im Grunde genommen rechtfertigen würden, einen solchen Bericht zu erstellen.

Dennoch hat sich uns die Frage gestellt, ob der Stadtrat der richtige Ort für diese Diskussion ist. Denn dieser beantragte Bericht hat kein Ziel. Und das ist eben deutlich geworden, mit der Aussage, man könnte ja vielleicht einen Aktionsplan machen. Ich glaube tatsächlich, dass einen solchen Bericht zu erstellen, ohne sich vorher Gedanken über das konkrete Ziel und über den Rahmen gemacht zu haben, nicht trägt. Wir haben auch Zweifel, ob die Verwaltung jedes Jahr einen Bericht schreiben möchte, und ob das wirklich hilft. Andererseits sind Berichte hilfreich, und da stimme ich tatsächlich den Erfahrungen aus anderen Kommunen zu.

Ein Armutsmonitoring in Form von Berichten schafft Bewusstsein, und es ist kein überflüssiges Instrument. Und deswegen ist es notwendig, eine Ergebnis-offene Diskussion im Ausschuss zu führen, eine Diskussion darüber, was sind die sinnvollen Ziele, was ist der sinnvolle Umfang, was ist der sinnvolle Rhythmus, und vielleicht auch, welche Schwerpunkte werden in einem solchen Bericht gesetzt. Denn einfach nur alle Themen ein bisschen anzusprechen, ist weniger hilfreich als konkrete Fragestellungen in den Fokus zu nehmen.

Deshalb fänden wir es sinnvoll, über diesen Antrag und dessen Ausgestaltung im Ausschuss zu beraten mit dem Ziel, tatsächlich am Ende die zahlreich vorhandenen Zahlen, Daten und Fakten in einer Art und Weise noch einmal nutzbar zu machen, die dann tatsächlich zu konkreten Handlungsempfehlungen führen und die dann auch real der Situation vieler Kinder in dieser Stadt verbessern wird und verbessern kann. In diesem Sinne ist die Verweisung in den Ausschuss der sinnvolle Weg, dem Anliegen gerecht zu werden.

Wolf Buchmann
Sprecher für Soziales, Teilhabe und Chancengleichheit