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Ausgewählte Kategorie: Finanzen
Die Möglichkeiten von Kommunen, selbstständig Einnahmen zu erzielen, sind sehr begrenzt. Mit der Einführung der sog. Bettensteuer hatte Trier einen ziemlich erfolgreichen Versuch unternommen, den städtischen Haushalt ein wenig zu entlasten. Gestern machte das…
Die Stadtratsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen wird einen Antrag in die Stadtratssitzung am 2. Februar einbringen, in dem die Verwaltungsspitze aufgefordert wird, die in den vergangenen Jahren vom Land erlassenen Gesetze auf ihre Vereinbarung mit dem Grundsatz „Wer bestellt,…
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Pressemitteilung | Stadtratsfraktion
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Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]