Ausgewählte Kategorie: Finanzen

Rede zum Doppelhaushalt 2022/23 im Stadtrat…

26.01.22 - Dr. Anja Reinermann-Matatko, Stadtrat am 26.01.2022

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Unser Haushalt, Marionette des Landes?

25.01.22 - Vor einem Jahr hat die Grüne Ratsfraktion dem Haushaltsentwurf zugestimmt. Nicht weil er richtungsweisend war, sondern weil er notwendig war. Die Rahmenbedingungen waren aufgrund der Corona-Pandemie ganz anderes als je zuvor. Damals hat der Rat für Investitionsmaßnahmen, trotz…

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Haushalt 2022/23 - für Trierer*innen oder für…

25.01.22 - Der Stadtrat Trier hatte es bei den Beratungen zum Doppelhaushalt 2022/2023 mit einem Kuriosum zu tun. Der Oberbürgermeister hat einen Haushaltsentwurf vorgelegt, von dem er behauptete, er sei so von der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) des Landes nicht…

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Haushalt ohne Spielraum

07.12.21 - Die Haushaltsberatungen der vergangenen Wochen waren anstrengend. Oft mussten Fraktionen und Verwaltung um jeden Euro ringen. Denn die ADD, mit der das Land die Kommunen überwacht, verlangt von unserer Stadt Einsparungen in Millionenhöhe. Den Haushalt genehmigt das Land nicht…

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Rechtswidriger Stadtratsantrag!

02.12.21 - Um den städtischen Haushalt 2022/2023 gegenüber der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) genehmigungsfähig zu machen, wird auf Initiative der SPD-Fraktion – mit Unterstützung von CDU, Die Linke, UBT und FDP – von der Sparkasse Trier eine Gewinnausschüttung in Höhe von…

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Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag der…

26.05.20 - Der Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion: "Hilfspaket für Trierer Gastronomen, Einzelhändler und Hoteliers" wurde in den Antrag übernommen. Der Antrag wurde dann bei 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen Dadurch wurden die Belange von Fußgängern…

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Es ist 5 vor 12...

06.11.19 - ...höchste Zeit, sich auf allen Ebenen für unsere Umwelt einzusetzen. Viele Bürger*innen achten darauf, Plastikmüll zu reduzieren oder nachhaltig einzukaufen. Wenn sich die Nachfrage der Konsument*innen verändert, wandeln sich mit der Zeit auch die Unternehmen selbst.…

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PM: JVA Standort Trier erhalten!

22.09.19 - Am Donnerstag, dem 12.09.2019 haben Vertreter der Stadtratsfraktion und des Parteivorstands die von der Schließung bedrohte JVA Trier besucht. Neben einer Besichtigung der baulichen Gegebenheiten haben wir uns im Austausch mit der Anstaltsleitung und Vertretern des…

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Anfrage vom 6.09.2019: „Finanzbeziehungen der…

06.09.19 - Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,   der SWR berichtete am 08.04.2019 über das „Hexengeld“, dass die Stadt Trier seit nunmehr 430 Jahren jährlich an das Bistum entrichtet.   Vor diesem Hintergrund bitten wir für die Stadtratssitzung am 26.09.2019 um die Beantwortung…

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Unangenehm, aber notwendig

20.08.19 - Gebührenerhöhungen sind keine schöne Sache. Diese stehen aber ab 1. Januar 2020 bei der Abfallentsorgung (A.R.T.) an. 13 Jahre wurden die Gebühren nicht erhöht, 2013 sogar gesenkt. Trier hat die niedrigsten Gebühren in ganz Deutschland. Demgegenüber stehen erhebliche…

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