Ausgewählte Kategorie: Anträge
Die Mehrheit des Stadtrates lehnte unseren Änderungsvorschlag ab. Unser Änderungsvorschlag:
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der SPD-Fraktion und der Linksfraktion: "Gewalt in engen sozialen Beziehungen bekämpfen - Istanbul-Konvention umsetzen" Der Stadtrat möge beschließen: 1.. Die Verwaltung wird beauftragt unmittelbar nach der…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, Die Linke, UBT: „ Kultur- und Veranstaltungsbranche unterstützen“ Der Rat stimmte dem Antrag zu. Antragstext: Der Stadtrat möge beschließen: a) Wir begrüßen die bisher vom Stadtvorstand angeregten…
Zum Schutz der Beschäftigten im Trier Einzelhandel wurde in den Antrag der CDU-Fraktion „Rückendeckung für Einzelhandel und Gastronomie – Verkaufsoffene Sonntage ermöglichen“ aufgrund eines Ergänzungsantrags unserer Fraktion der Punkt 4 „An den Adventssonntagen im Dezember…
Wir werden zu TOP Ö 7 der Verwaltungsvorlage 290/2020 „Ansiedlung SB-Warenhaus GLOBUS - Abschlussbericht zur Prüfung der Verträglichkeit – Standortentscheidung“ der Stadtratssitzung am 30.06.2020 folgende Globalalternative zur Abstimmung stellen: Beschlussvorschlag: Der…
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, CDU, SPD, Die Linke, FDP, UBT: „Familien entlasten - Strukturen stärken“ (Stadtrat 26.05.2020) Dieser Antrag wurde bei einer Enthaltung angenommen: Der Stadtrat dankt allen mit den Auswirkungen der Corona-Krise…
Der Antrag wurde gegen unsere Stimmen in den Ausschuss verwiesen. Der Stadtrat möge beschließen: Die Stadtverwaltung wird gebeten, unter Bezugnahme auf das Radverkehrskonzept 2025 und den 10-Jahresplan Rad-, Fußverkehr und ÖPNV und diverse in den letzten Jahren…
Dieser Antrag wurde einstimmig angenommen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/die Grünen, FDP und Die Linke. Der Stadtrat möge beschließen: 1) Die Stadtverwaltung verbreitet die Nummern des Frauenhauses, des Kinder- und Jugendtelefons, der…
Der Änderungsantrag unserer Fraktion zum Antrag der CDU-Fraktion: "Hilfspaket für Trierer Gastronomen, Einzelhändler und Hoteliers" wurde in den Antrag übernommen. Der Antrag wurde dann bei 30 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung angenommen Dadurch wurden die Belange von Fußgängern…
Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates abgelehnt. (21 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) „Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung muss gemeinsam mit der A.R.T. innerhalb von 6 Monaten ein Konzept zu erstellen, um die Anzahl der Standorte…
Rathaus / Fraktionsgebäude
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Fraktionssitzung
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Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin
Unter dem Motto „Aus dem Nähkästchen: Ein Bericht aus Berlin“ werde ich über die aktuelle politische Entwicklungen im Bundestag berichten.
Öffentliche Sitzung des Vorstands des Kreisverbands Trier von Bündnis 90 / Die Grünen.
Der Arbeitskreis Energie hat sein nächstes Treffen am Donnerstag, den 26. Juni in der Geschäftsstelle.
Die Klimakrise ist längst keine abstrakte Zukunftsfrage mehr – Extremwetter, Ernteausfälle, Waldbrände und steigende Preise betreffen uns alle. [...]
CDU-Generalsekretär Linnemann findet, Rentner*innen in Deutschland würden zu wenig arbeiten. Statt den Menschen Faulheit zu unterstellen, [...]
Die Mieten bei Neuvermietungen steigen gerade in Ballungszentren trotz der existierenden Mietpreisbremse immer stärker an. Hohe Mieten werden [...]