28.01.20 –
Unsere Fraktion sprach ich mit 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dagegen aus, den Antrag der Links-Fraktion „Verkehrswende vorantreiben: Karl-Marx-Viertel autofrei!“ in den dafür zuständigen Dezernatsausschuss zu verweisen, damit er direkt im Stadtrat behandelt werden kann; der Antrag wurde infolge der Mehrheiten doch in den zuständigen Dezernatsausschuss verwiesen.
Der Antragstext:
„Der Stadtrat möge beschließen:
Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Möglichkeit zu prüfen, wie Brückenstraße, Jüdemerstraße und Karl-Marx-Straße in eine Fußgängerzone umgewidmet werden können.“
Kategorie
Rathaus / Fraktionsgebäude
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