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Ausgewählte Kategorie: Reden
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Saal oder an den Fernsehern, der hier heute vorgelegte Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20 ist ein Beweis dafür, dass sich Engagement und…
Der Antrag der SPD freut und verwundert uns zugleich: Vor drei Jahren (17.11.2015) haben wir Grüne hier im Stadtrat beantragt bei neuen Bebauungsplänen mit Geschosswohnungsbau den Anteil des sozial geförderten Mietwohnungsbaus von 25 % auf 30 % zu erhöhen. Dieser Antrag…
Der Gemeinsame Antrag der GRÜNEN- und CDU-Fraktion auf Beibehaltung des Ortsbeiratsbudgets in Höhe von 400.000,- Euro wurde angenommen. Als erstes möchte unseren Änderungsantrag zur Streichung von Punkt 9 der Beschlussvorlage kurz begründen: Die Redebeiträge der Fraktionen im…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]