04.12.12 –

„Mein Licht ist aus, ich geh nach Haus", so war es manchem Ratsmitglied die letzten Wochen angesichts eines 50 Millionen Euro tiefen Haushaltsloches wohl öfter zu Mute. Doch dann kam er, lange angekündigt und doch überraschend, der finanzpolitische Befreiungsschlag der Verwaltung. Mit der Vorlage 102/2012 wurde die Einstellung der St. Martinsbrezel-Zuschüsse in den Stadtteilen vorgeschlagen. Sage und schreibe 1.150 Euro sollten per anno eingespart werden. Eingespart sollte aber nicht wirklich werden, die Brezeln sollten künftig die Ortsbeiräte bezuschussen, die wiederum städtisches Geld erhalten. Ein nicht ungefährliches Vorhaben, was die Größe des Zuckergebäcks angeht, sind doch die Ortsbeiräte notgedrungen geübt darin, sehr kleine Brötchen zu backen. Die Vorlage musste durch 13 Gremien!

In Anbetracht der Tragweite dieser Entscheidung ist das auch angemessen, drohte doch nach Auffassung einiger Ortsbeiräte gar ein kapitaler Angriff auf den Eingemeindungsvertrag von 1969! Da steht zwar nix von Brezelzuschuss, aber mit etwas Phantasie lässt sich auch das in einen 44 Jahre alten Vertrag hineindeuten. Es wurde gar ein Rechtsstreit angedroht, das Rechtsamt eingeschaltet und die ADD befragt, die sich nach eingehender Prüfung und Stellungnahme für nicht zuständig erklärte.

Nun hat der zuständige Ausschuss nach eingehender Beratung entschieden. Besser, er hat sich nicht entschieden, haben sich doch bis auf vier alle Mitglieder enthalten. Bei den Vieren gab es ein Patt, also Vorlage abgelehnt. Vielleicht entschließt sich der Rat der Stadt nach dem Scheitern der Bettensteuer ja jetzt zur Einführung einer einwohnerbezogenen Brezelumlage. Mit einem Cent pro Einwohner wäre auf lange Zeit der Brezelzuschuss gesichert.

Fazit: Wenn wir auch kein Geld haben, so mangelt es uns offensichtlich noch nicht so sehr an Zeit. Symbolpolitik ist auch Politik! Ein Brezelduft liegt in der Luft, Rabimmel, Rabammel, Rabumm!

Gerd Dahm