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Ausgewählte Kategorie: Finanzen
...titelt der Volksfreund in seiner Berichterstattung über das PPP-Projekt Südbad.Dies ist nicht verwunderlich, denn in der Vergangenheit wurde in verschiedenen Ausschüssen zahlreiche Fragen zu diesem Projekt gestellt. Die Antworten können den Widerspruch zwischen den Aussagen…
Finanzen | Planen/Bauen | Rathauszeitung | Sport | Stadtratsfraktion
Um was geht es bei der von uns geplanten Ergänzung der Hauptsatzung? Der Steuerungsausschuss ist zuständig für alle Angelegenheiten mit Auswirkung auf die Gesamtverwaltung. Es ist uns wichtig dort eine Art „Finanzcheck" zu verankern. Ein Beispiel: Der Dezernatsausschuss II…
Politik wird gemacht, um zu bewahren, was bewahrenswert ist oder um zu verändern, was nicht gut ist. Da hierüber die Meinungen naturgemäß auseinander gehen, gibt es in einer Demokratie politischen Streit. Bei Wahlen entscheiden dann die Wählerinnen und Wähler, in welche…
Demokratie/Teilhabe | Finanzen | Kinder/Jugend/Familie | Rathauszeitung | Schulen | Stadtratsfraktion
Im April 2006 stellte unsere Fraktion bereits einen Antrag der einstimmig beschlossen wurde. Der Beschlusstext lautete: „Der Stadtvorstand wird aufgefordert zu prüfen, ob eine kommunale Verfassungsbeschwerde im Hinblick auf die Verfassungsmäßigkeit des…
Die Worte "Bitte und Danke" betrachte ich als alltägliche "freiwillige Leistung", die nichts kostet.Nicht jedem kommen diese Worte als Anerkennung oder Höflichkeitsbezeugung über die Lippen. Aber es gibt auch viele andere Bürger/innen, die "freiwillige Leistungen" wie…
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Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]