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Ausgewählte Kategorie: Inklusion
Ausgewählte Kategorie: Inklusion
Einstimmig angenommen Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen, UBT und Linken Der Stadtrat möge beschließen: 1. Sitzungen des Stadtrats werden durch das Instrument des Schriftdolmetschens für Menschen mit einer Hörbehinderung weitgehend barrierefrei…
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Inklusion | Stadtratsfraktion
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, mit Beschluss vom 29.01.2019 hat das Bundesverfassungsgericht die in § 13 Nr. 2 und 3 Bundeswahlgesetz geregelten pauschalen Wahlrechtsausschlüsse für verfassungswidrig erklärt (Az.: 2BvC 62/ 14). In § 2 Nr. 2 Kommunalwahlgesetz…
Antrag für den Stadtrat am 29.01.2019 - Von der Tagesordnung abgesetzt mit der Begründung, es handle sich um ein Geschäft der laufenden Verwaltung, zu dem die Fraktionen kein Antragsrecht haben.
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Gender | Inklusion | Stadtratsfraktion
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.
Demokratie/Teilhabe | Gender | Inklusion | Reden | Stadtratsfraktion
Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler
Demokratie/Teilhabe | Gender | Inklusion | Reden | Stadtratsfraktion
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