BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Grüne bei Kundgebung gegen Nazi-Aufmarsch

30.01.16 –

Unter dem Motto "Deutsche Frauen brauchen (r)echte Männer" wollte die NPD am 30. Januar ihre rassistische Hetze auf die Straße tragen. Zahlreiche Triererinnen und Trierer, darunter einige Grüne, stellten sich dem wie gewohnt kleine Häufchen Nazis lautstark bei einer Kundgebung am Hauptbahnhof lautstark entgegen. 

In dem Aufruf zu der Kundgebung, den die Grünen in Trier mit unterstützt haben, heißt es:

Besonders abstoßend ist der Versuch von Rechten die Übergriffe auf Frauen in Köln in der Silvesternacht für Ihre Zwecke zu missbrauchen. Ausgerechnet diejenigen, die Bemühungen zur Gleichstellung der Geschlechter gerne als "Genderwahn" diffamieren, entdecken plötzlich das Thema Frauenrechte für sich. Dabei ist das Frauenbild in der extremen Rechten besonders sexistisch. Frauen werden meist auf ihre Rolle als Mütter festgelegt. Sie sollen das „Volk“ durch „rassereinen“ Nachwuchs erhalten und in „nationalem Geiste“ erziehen.

Der Versuch der Vereinnahmung des Themas durch Rechts schadet dabei den echten feministischen Anliegen. Feminist_innen haben deswegen den Aufruf „Ausnahmslos“ ins leben gerufen, in dem sie dies klar zur Sprache bringen: „Es ist für alle schädlich, wenn feministische Anliegen von Populist_innen instrumentalisiert werden, um gegen einzelne Bevölkerungsgruppen zu hetzen, wie das aktuell in der Debatte um die Silvesternacht getan wird.“

Damit versuchen die Nazis uns in gewohnter Manier gegeneinander auszuspielen. Aktuell in dem sie so tun, als wäre sexualisierte Gewalt ein nach Deutschland importiertes Problem. Sie verschweigen dabei bewusst die tief in unserer Gesellschaft verwurzelten Strukturen, die sexualisierte Gewalt ermöglichen, verharmlosen und meist unbestraft lassen.

Sie tun auch so, als müsste die Unterstützung für Menschen die alles verloren haben, mit Abstrichen bei anderen erkauft werden. Wir sagen: Das ist Quatsch. Diese Propaganda soll ihre wahre Motivation tarnen: den Rassismus. Flüchtende Menschen sind nicht die Ursache für die Probleme, die es in dieser Stadt oder in diesem Land gibt. Menschlichkeit und Menschenrechte hängen nicht von der Staatsangehörigkeit ab.

Diesen Versuchen Angst und Misstrauen zu schüren stellen wir uns entschlossen entgegen. Wir kämpfen gegen alle Ideologien die die Gleichwertigkeit von Menschen in Frage stellen! Statt Sündenböcke zu suchen und die Schwächsten der Gesellschaft gegeneinander zu hetzen, setzen wir auf grenzenlose Solidarität.

Lasst uns gemeinsam erneut unüberhörbar Position beziehen für eine knallbunte, weltoffene Gesellschaft, Solidarität und Gleichberechtigung.

Kein Fußbreit den Rassist*innen -
egal unter welchen Fahnen sie laufen.
Für Faschismus kann es keine Toleranz geben -
weder in Trier noch anderswo.