BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erstmals in der Geschichte der Partei haben sich sämtliche Bundesarbeitsgemeinschaften zu einem gemeinsamen Konvent getroffen. Auch Trierer Grüne waren dabei.

29.05.16 –

Als Delegierte der BAGen Soziales und Frieden waren Johannes Wiegel und Hartwig Johannsen mit dabei, als der BAG-Kongress in Berlin Schlüsselprojekte für die Bundestagswahl beschlossen hat.

Insgesamt hatten sich am letzten Mai-Wochenende mehr als 400 Grüne zum großen grünen BAG-Konvent versammelt. Auf dem Konvent wurden die Schlüsselprojekte aller 23 BAGen für den Bundestagswahlkampf 2017 diskutiert. Über sechzig Schlüsselprojekte hatten die BAGen erarbeitet und für die Programmerstellung an den Bundesvorstand gegeben. Der Konvent sollte nun aus der Vielzahl an Projekten die Top 10 für den Wahlkampf priorisieren. In mehreren Abstimmungsrunden wurde die Zahl der Schlüsselprojekte immer weiter reduziert, bis am Ende das Ergebnis feststand.

Die zehn Prioritäten der Bundesarbeitsgemeinschaften für die Bundestagswahl 2017 sind (ohne Rangfolge):

• Lebensqualität steigern – die ökologische Finanzreform vorantreiben
• Steuersümpfe trocken legen – globale Regeln gegen Steuervermeidung
• Ausstieg aus der industriellen Massentierhaltung
• Gegen die Spaltung der Gesellschaft – für eine neue Vermögensteuer
• Für fairen Welthandel – TTIP/CETA stoppen
• Mit Sonne und Wind: Atom und Kohle die rote Karte zeigen
• Für eine menschenrechtsbasierte Flüchtlingspolitik – solidarisch und europäisch
• Europa verändern, Demokratie stärken – für eine starke Mitbestimmung
• Offensive für den öffentlichen Verkehr – mobil auch ohne eigenes Auto
• Lebenswerte Rente – armutsfest, nachhaltig, gerecht