BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

08.06.17 –

Herzlich empfangener Besuch aus dem rheinland-pfälzischen Partnerland Ruanda in der Mitgliederversammlung der Trierer Grünen: Florence Mukobwajana, Vertreterin der Grünen Partei Ruandas berichtete über die Vorbereitung der Präsidentschaftswahl in ihrem Land, wo am 4. August auch Frank Habineza als Vertreter ihrer Partei zur Wahl steht. Doch die Opposition ist im Wahlkampf zahlreichen Beschränkungen unterworfen und ihr Zugang zu den Medien wird systematisch behindert. Eine Verfassungsänderung im Jahr 2015 hob zudem die Begrenzung der Präsidentschaft auf zwei Amtsperioden auf, so dass der schon seit 2003 amtierende Präsident Paul Kagame einer Fortsetzung seiner Regentschaft entgegen sieht.