BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

03.09.25 –

Sehr geehrte Verwaltung,

Sehr geehrter Dezernent Becker,

Während eine Statistik über die Anzahl und Veränderungen von PKW-Parkplätzen nicht uninteressant ist, würden wir in Ergänzung zur Anfrage der Freien Wähler (Wegfall von öffentlichen Parkplätzen und Anwohnerparkplätzen im Bereich der Innenstadt in den Jahren 2022, 2023, 2024 und 2025 und zukünftige Planungen für die kommenden Jahren) um einen Überblick zu folgenden Fragestellungen bitten und gerne umfassender zu den aktuellen Möglichkeiten, die Innenstadt zu erreichen, informiert werden:

Aus unserer Ansicht heraus ist es notwendig, das Thema "Ruhender Verkehr" umfassend zu beleuchten um dem Rat, anderen Mitgliedern der Verwaltung sowie der Öffentlichkeit einen ausgewogenen Überblick über dieses Thema zu verschaffen. Wir würden uns daher freuen, wenn Sie bei der Beantwortung der Frage dem Rat einen Überblick gäben,

1. wieviele Parkplätze es in diesem Gebiet insgesamt gibt (straßenbegleitende Oberflächenparkplätze, Parplätze in öffentlichern zugänglichen (kommerziellen) Parkhäusern (SWT, Mercure, ...) und optimalerweise baurechtlich nachgewiesener privater Parkplätze (Auswertung der Baugenehmigungen), um damit einen Überblick über die Gesamtparkraumsituation in der Innenstatt zu schaffen.

2. Darauf basierend dann die Statistik zu Veränderung durch Wegfall oder Schaffung neuer Parkplätze.

3. Darüber hinaus wäre die Umwidmung der Nutzung von Interesse: Wie hat sich die Anzahl der Behindertenparkplätze entwickelt? Wie hat sich die Anzahl der Parkplätze in Ladezonen verändert?

4. Wie hat sich die Anzahl der von der Stadt aufgestellten Fahrradbügel verändert bzw. wieviele gibt es überhaupt?

5. Wie hat sich die Anzahl der für die Innenstadt relevanten Bahnhaltestellen entwickelt und mit wievielen Zügen werden diese pro Tag angeboten?

6. Wie hoch ist die Anzahl der für die Innenstadterreichbarkeit relevanten Bushaltestellen und mit wielen Bussen pro Tag werden diese angedient?

Herzlichen Dank!

Gez. Ole Seidel, Sprecher für Mobilität, Bündnis 90/Die Grünen