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10.07.24 –
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
Sehr geehrter Stadtvorstand,
Liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
Liebe Bürgerinnen und Bürger,
die Wähler*innen haben uns am 09. Juni neue politische Verhältnisse gegeben. Die Mehrheiten im Stadtrat haben sich verändert. Diesmal finden sich so viele Fraktionen wie nie zuvor in unserem Rat.
Mit den neuen Mehrheiten ergeben sich auch veränderte Prioritäten, was bleibt, ist die Pflicht für uns, die Demokratie in der wir heute leben, zu stärken und in ihrem Sinne zu handeln.
Für uns und für alle Demokratinnen und Demokraten ergibt sich daraus die Pflicht, die Demokratie in der wir heute leben, zu schützen.
Ziel der Grünen in Trier ist dabei eine solidarische, demokratische und inklusive Stadtgesellschaft, bei der niemand zurückbleibt und alle Menschen vielfältige Möglichkeiten haben, ihre Stadt mitzugestalten, in der Frauen und Männer gleiche Rechte und Chancen haben und niemand aufgrund seiner Lebensweise diskriminiert oder aufgrund einer Behinderung ausgeschlossen wird.
Dabei die soziale Frage ernst nehmen, mit unseren ökologischen Ressourcen sorgfältig umgehen und eine Kultur des Miteinanders, des Respekts und der Toleranz zu prägen, da haben wir auch im Stadtrat Vorbildfunktion und Können zeigen, dass Kommunalpolitik die Bedürfnisse der Triererinnen und Trierer ernst nimmt.
Den uns von den Wähler*innen entgegengebrachten Vertrauensvorschuss verstehen wir als Auftrag, Antworten auf drängende Zukunftsfragen zu finden. Mit unseren Kernprojekten machen wir ein Angebot für eine klimagerechte, soziale und weltoffene Gestaltung Triers. Klimaneutralität bis 2035, eine Verkehrswende, Sicherung unseres kulturellen Angebots und Investitionen in unsere sanierungsbedürftigen Schulen und Kitas sind einige der Themen, für die sich unsere 11 Stadträt*innen einsetzen.
Große Aufgaben, die nicht von einzelnen Personen erreicht werden können, brauchen daher die Zusammenarbeit und das gemeinsame Engagement um im Team schneller, innovativer und erfolgreicher voranzukommen. Erfolgreiche Teamarbeit ist unerlässlich.
Deshalb ist für mich Vertrauen der Anfang von allem!
Mit allen demokratischen Fraktionen kollegial und konstruktiv zusammenzuarbeiten. Dabei in der Sache hart diskutieren und auch inhaltlich streiten. Denn streiten bedeutet lebendig zu sein und auch zu lernen!
Eine kluge Streitkultur, die über den Dialog den Kompromiss als beste Lösung für unsere Stadt findet, das ist unser Ziel.
Dabei sind wir offen für die beste Idee, die uns zu unseren Zielen führt!
Lasst uns dabei wertschätzend miteinander umgehen. Respekt und Toleranz sollen unsere gemeinsame Arbeitsweise prägen.
Wir haben ein großes Aufgabenheft für die nächsten fünf Jahre abzuarbeiten. Dabei müssen wir unsere Kräfte bündeln und uns gut untereinander zuhören.
Zuhören müssen wir aber vor allem den Triererinnen und Trierern- den Bürger*innen unserer Stadt!
Sie sollen für uns an erster Stelle stehen.
Einige unserer Aufgaben hatte ich bereits zuvor genannt, doch es gibt viele weitere Themen, die wir angehen müssen:
Welchen Stellenwert haben Kinder und Jugendliche in unserer Stadtgesellschaft? Haben wir genügend Betreuungs- und Freizeitangebote für sie? Stehen wir mit ihnen in einem dauerhaften Dialog? Wir treffen viele Entscheidungen für die zukünftigen Generationen. Gehen wir dabei ausreichend auf ihre Bedürfnisse ein und investieren wir ausreichend in ihre Zukunft?
Ebenso brauchen wir gute und schnelle Umsetzungspläne für kluge und effizient zugeschnittene Verwaltungsstrukturen.
Aber auch dringend einen neuen, bürger*innenorientierten Geist innerhalb unserer Verwaltung, der sowohl möglichst viele digitalisierte Angebote als Ergänzung und Erleichterung für unsere Bürger*innen, als auch eine persönliche Ansprechbarkeit, schafft und umsetzt.
Nur im Dialog können wir aus unseren unterschiedlichen Erfahrungen die besten gemeinsamen Lösungen finden.
Auch bei der Transformation unserer Stadt benötigen wir alle Akteure des Stadtgeschehens, um zu erfahren, was für die Einzelnen wichtig ist. Handel, Dienstleistung, Tourismus haben häufig andere Bedürfnisse als unsere Bürger*innen. Deshalb benötigen wir kluge Kompromisse, die die Gesamtheit unserer Stadtgesellschaft im Fokus haben.
Ebenso ist es bei der Neuverteilung des öffentlichen Raums. - Allerdings ist dabei Eines für uns klar: zukünftig braucht es mehr Platz für den Menschen und weniger Fläche für den ruhenden Verkehr. Damit steigern wir die Lebensqualität in der Innenstadt und unseren Stadtteilen.
Ernst nehmen wir das Bedürfnis von Familien und Einzelpersonen nach bezahlbarem Wohnraum. Mit unseren städtischen Beteiligungsgesellschaften haben wir vieles in unserer Hand. Es liegt an uns, wie wir die Wohnraumsituation in Trier zukünftig gestalten wollen.
Uns bleibt in vielen Dingen nicht viel Zeit: anfangen müssen wir direkt nach den Sommerferien. Ein mutiger Haushaltsentwurf, der uns den finanziellen Spielraum zur Gestaltung lässt ist dafür unabdingbar. Für die Zukunft dieser Stadt benötigen wir einen agierenden und keinen reagierenden Stadtrat. Dabei denken wir besonders an die Instandhaltung unserer Infrastruktur und Schulen. Eine nachhaltige Sanierung und Instandhaltung spart auf Dauer Geld. Dazu wollen wir den Bauunterhalt unserer Stadt aufstocken und der Verwaltung einen größeren Aktionsradius ermöglichen.
Unsere Demokratie vor Ort muss gestalten und nicht nur verwalten können.
Die Schulden nachfolgender Generationen verringern wir nicht durch Sparen, sondern durch Investitionen in die Zukunft!
Für uns, für Trier, für unsere Zukunft in der Stadt!
Herzlichen Dank!
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