BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

15.02.21 –

Diesen Donnerstag wird im Dezernatsausschuss II der Stadt Trier über die Vorlage „Schaffung der personellen und organisatorischen Voraussetzungen zur Umsetzung der Istanbul-Konvention“ beraten. Diese Vorlage ist ein wichtiges Zwischenergebnis auf dem langen Weg der Umsetzung der Istanbul Konvention. Innerhalb der vergangenen zwei Jahre wurde mit Nachdruck der demokratischen Fraktionen das Thema häusliche Gewalt an Frauen und Kindern verfolgt. Nun wird der erste Grundstein gelegt, um koordiniert die nächsten Schritte zu planen.

Mit dieser Vorlage soll nun endlich die Personalstelle geschaffen werden, die den Aktionsplan zur systematischen Umsetzung der Istanbul Konvention erstellt. Auch wenn vorerst nur die Hälfte der Stelle konkret für das Thema häusliche Gewalt vorgesehen ist, so freuen wir uns trotzdem über diesen wichtigen Schritt.

Weiterhin ist es gut zu hören, dass auch das Thema Prävention im Aktionsplan thematisiert wird, denn ohne Prävention lässt sich der Schutz von Frauen und Kindern nicht konsequent durchsetzen. Wir freuen uns, dass sich unsere Dezernentin Elvira Garbes diesem Thema annimmt und sich gemeinsam mit uns für die Umsetzung der Istanbul Konvention einsetzt.

Wir sind leider noch lange nicht am Ziel, und es erfordert weiterhin viel politische Arbeit, dem Ideal einer gewaltfreien Gesellschaft etwas näherzukommen.

Caroline Würtz

Sprecherin für Frauen und Gleichstellung