BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

26.11.25 –

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Trierer Stadtrat sieht nach der Berichterstattung im Trierischen Volksfreund über die von den Stadtwerken für das Theater errichtete Probebühne Aufklärungsbedarf durch die Verwaltung. Die Grünen werden den Vorgang deshalb im Rechnungsprüfungsausschuss thematisieren und eine unabhängige Prüfung durch das Rechnungsprüfungsamt beantragen. „Das Ziel ist ein umfassender Prüfungsbericht, der dann die Grundlage für alle weiteren Entscheidungen bilden kann”, sagt Wolf Buchmann, grünes Mitglied im Rechnungsprüfungsausschuss.

Insbesondere muss geprüft werden, ob der Stadtvorstand den Rat hätte stärker beteiligen müssen. „Wer entscheidet, wie groß das Gebäude sein soll, welche Büros es dort gibt, welche Art von Proberäumen und welche Ausstattung angemessen ist? Die Festlegung des Bedarfs ist Aufgabe des Stadtrats, und er trägt über die Verabschiedung des Haushalts die Verantwortung für die wirtschaftliche Verwendung der Mittel”, argumentiert Nicole Helbig, grüne Fraktionsvorsitzende im Stadtrat.

Ein weiterer Prüfungspunkt ist die Wirtschaftlichkeit der Anmietung im Vergleich zur Errichtung eines eigenen Gebäudes auf städtischem Grund und Boden. Dabei müssen der fehlende Investitionszuschuss einerseits und die Zuschüsse zu den Betriebskosten andererseits berücksichtigt werden. Ebenfalls zu prüfen ist die Beachtung des Vergaberechts.

Außerdem mahnen die Grünen eine Diskussion über die internen Leistungsverrechnungen an. Diese sollten für mehr Transparenz sorgen. Denn wenn das Schulamt eine rechnerische Miete an die Gebäudewirtschaft zahlt, hilft das, zu erkennen, in welchem Bereich Kosten für das Schulgebäude entstehen. „Wenn aber externe Mietzahlungen, die den Haushalt tatsächlich belasten, nicht mehr dem jeweiligen Dezernat zugeordnet, sondern allen Dezernaten zugewiesen werden, dann verhindert dies Transparenz”, so Nancy Rehländer, haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Stadtrat. „Tatsächlich ist nicht nachzuvollziehen, warum die Kosten für Schulgebäude steigen, weil der Kulturdezernent eine Probebühne angemietet hat. Dies ist jedoch eine Frage von grundsätzlicher Bedeutung, die wir im Rechnungsprüfungsausschuss diskutieren müssen.”

Abschließend betont Michael Lichter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, dass die Grüne Fraktion den Stadtwerken für ihr Engagement sehr dankbar ist. „Wir kritisieren nicht die Stadtwerke. Im Gegenteil: Sie machen in Trier vieles möglich, und wir werden auch in Zukunft sinnvolle Kooperationen unterstützen. Uns geht es um die Beteiligung des Stadtrats und die Transparenz des Haushalts einschließlich der tatsächlichen Kosten für den Betrieb unseres Theaters.”