Reden

Rede zur Verwaltungsvorlage „Generalsanierung Grundschule Egbert mit Ersatzbauwerk für die Containerklassen – Baubeschluss“ - Stadtrat 26.05.2020

„Seit fast 15 Jahren wird über die Zukunft der Egbert-Grundschule diskutiert. Der Stadtrat hat sich seitdem mehrfach für deren Erhalt ausgesprochen: so 2013 bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und 2015 mit dem Planungsauftrag für...

Stadtrat 10.03.2020: Rede unseres Fraktionsmitglieds Nicole Helbig zum Antrag "Beitritt der Stadt Trier zum Verein 321-2021: Jüdisches Leben in Deutschland e.V."

Wir als Grüne begrüßen den Antrag der CDU-Fraktion dem Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. beizutreten.

Denn wir haben dazu in Deutschland eine besondere gesellschaftliche und politische Verpflichtung. Dieser müssen wir unbedingt nachkommen.

Rede unseres Fraktionsmitglieds Dominik Heinrich zum Antrag: Neue Zielsetzung für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönborn- und Güterstraße“

Bereits 1997 hat der Stadtrat beschlossen, dass der Bereich zwischen Güterstraße, Schönbornstraße und Bahnanlage zukünftig für „Gewerbe, Handwerk und untergeordnet auch für Einzelhandel“ genutzt werden soll. 20 Jahre später (2017) wurde die Zielsetzung aktualisiert und die Weichen für die Ansiedlung eines „Nahversorgungszentrum“ gestellt.

Wie Sie wissen, haben wir von Beginn an die planerischen Zielsetzungen für dieses fast 6 Hektar große Gebiet kritisch bewertet und gegen die Vorlagen der Stadtverwaltung gestimmt. Auch die Errichtung der Paket- und Briefverteilstation an der Güterstraße haben wir für einen Fehler gehalten – und sehen das heute immer noch so.

Stadtrat 17.04: Antrag "Kita St. Agritius"

Angenommen mit den Stimmen der GRÜNEN- & CDU-Fraktion

Verbesserung des Kita Angebots im Stadtteil Gartenfeld

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Machbarkeit und Kosten der Errichtung einer Kita auf dem Grundstück der Grundschule Egbert in der Olewiger Straße näher zu untersuchen. Dabei sind neben städtebaulichen Aspekten auch die denkmalpflegerischen Belange (Grabungsschutzzone) zu berücksichtigen.

Die Rede von Dominik Heinrich zum Antrag hier

Stadtrat 21.März: Rede zur geplanten Verlagerung des Edeka-Marktes - BK 24

Städtebau

Der gesamt Bereich entlang der Güterstraße hat einen beschämenden Hinterhofcharakter. Das städtebauliche Potential dieses Gebietes ist enorm: Es ist groß und liegt nah an der Innenstadt. Jedoch fehlen in der Verwaltung und auch hier im Stadtrat die Phantasie und der Gestaltungswillen, dieses Potential auszuschöpfen.

Rede zur Vorlage "Sanierung des Theaters Trier"

Rede von Richard Leuckefeld im Stadtrat am 29.01.2019 zum Punkt 24 der Tagesordnung.

Rede von Antje Eichler zum Antrag "Gerecht und vielfältig in der Sprache - Leitfaden für die Kommunikation der Stadt Trier"

Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.

Gegenrede zum AfD-Antrag "Amtliche Rechtschreibung in offiziellen Dokumenten und von der Stadt herausgegebenen Publikationen verbindlich anwenden"

Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler

Haushaltsrede Stadtrat 18.12.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Saal oder an den Fernsehern,

der hier heute vorgelegte Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20 ist ein Beweis dafür, dass sich Engagement und Einsatz lohnt, dass es falsch ist, zu sagen, als Einzelner könne man nichts erreichen.

Natürlich wurde der 900 Seiten umfassende Haushalt von der Verwaltung aufgestellt, natürlich gibt es Aufgaben und somit auch Ausgaben, an denen sich in einer Großstadt nichts ändern lässt, aber bei vielen Themen lassen sich trotzdem Schwerpunkte setzen und Details verändern.

So konnten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trier...

Rede Dominik Heinrich Stadtrat 30.08.18: Zum SPD Antrag " Bezahlbares Wohnen"

Der Antrag der SPD freut und verwundert uns zugleich:

Vor drei Jahren (17.11.2015) haben wir Grüne hier im Stadtrat beantragt bei neuen Bebauungsplänen mit Geschosswohnungsbau den Anteil des sozial geförderten Mietwohnungsbaus von 25 % auf 30 % zu erhöhen. Dieser Antrag wurde damals auf Initiative der SPD abgelehnt und die SPD bezeichnete die 30 % sogar als (Zitat) „reines Schaufensterziel“!

Stadtrat 14.03.18 Rede zum Eckwertebeschuss für Doppelhaushalt 2019/2020

Der Gemeinsame Antrag der GRÜNEN- und CDU-Fraktion auf Beibehaltung des Ortsbeiratsbudgets in Höhe von 400.000,- Euro wurde angenommen.

Als erstes möchte unseren Änderungsantrag zur Streichung von Punkt 9 der Beschlussvorlage kurz begründen: Die Redebeiträge der Fraktionen im StA hat gezeigt, dass die Kürzung der OBR-Budgets um 25% mehrheitlich abgelehnt wird. Daher sehen wir auch keinen Notwendigkeit dieses Thema im Rahmen der HH-Beratungen nochmal zu thematisieren.

Stadrat 13.03. Rede "Aral-Tankstelle"

Die Argumente zum Pro und Contra eines Erhalts der Tankstelle in der Ostallee haben sich seit 2011 nicht geändert: Niemand würde heute auf die Idee kommen in eine Grünanlage eine Tankstelle zu bauen – geschweige diese zu genehmigen.

Rede Verabschiedung des Haushalt 2017/18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren, der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern steht das Wort für einen tiefgreifenden politischen Wandel. Merkt man den auch in Trier?

Rede Petra Kewes zum Haushaltsentwurf 2017/2018

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren,

der Begriff "postfaktisch" ist zum "Wort des Jahres" 2016 gekürt worden. Es bedeutet, dass es in politischen und gesellschaftlichen Diskussionen zunehmend um Emotionen anstelle von Fakten geht. Insofern steht das Wort für einen tiefgreifenden politischen Wandel. Merkt man das auch in Trier?

Stadtrat 14.07.16 Rede zur Neuen Doppelspitze Theater

Sehr geehrte Damen und Herren,

weshalb behandeln wir heute diese Vorlage?

Wie mehrfach von OB Leibe öffentlich erklärt, hat das Theater Trier in den Haushaltsjahren 2015 und 2016 jeweils ein Minus von ca. 1,3 Mio Euro zu verzeichnen.

Wie ist das zu erklären?

Stadtrat: Rede zum Nachtragshaushalt

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

sehr geehrte Damen und Herren, 

heute liegt uns der 1. NachtragsHH für die HH-Jahre 2015 und 2016 vor. Dieser sprengt alle Rahmen verglichen mit bisherigen NachtragsHH, und deshalb ist es besonders wichtig sich...

Rede zum Antrag: Finanzierung des Tierheims sicherstellen!

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

Sehr geehrte Damen und Herren,

liebe Tierfreunde, 

stellen Sie sich folgende Szene vor: Kommt ein Bürger ins Fundbüro, und sagt: „Guten Tag, heute Morgen lief mir in der Bahnhofstraße diesen Hund zu. Er w...

Stadtrat: Rede zur Offenlegung des FNP von Dominik Heinrich

In den Medien werden Sie, Herr Jensen, bzgl. unserer Haltung zum FNP und der Feuerwache mit dem Satz zitiert: „Das ist keine gute Politik“. Wenn Sie dies gesagt haben, entgegne ich Ihnen: „Das ist kein guter Stil!“  Wenn wir eine andere Meinung ...

Rede zum Haushalt 2015/2016 der Stadt Trier

Zunächst einige grundsätzliche Anmerkungen: Wir als gewählte Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerschaft, wir sind gewählt um unser Programm, unsere Vorstellungen umzusetzen.

Und was erwartet uns alle in den Haushaltsberatungen: uns erwartet eher ...