Reden

Krankenhaus Ehrang muss erhalten bleiben!

Rede im Stadtrat vom 15.12.2021: Johannes Wiegel, gesundheitspolitischer Sprecher, zur gemeinsamen Resolution der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Gemeinsame Resolution - Krankenhaus Ehrang muss erhalten bleiben!" 

Rede unserer Fraktionsvorsitzenden Dr. Anja Reinermann-Matatko zu TOP Anpassung des Dezernatsverteilungsplans in Folge der Etablierung des Dezernates V; Stadtrat 09.06.2021

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

liebe Mitbürger*innen,

liebe Kolleg*innen der demokratischen Ratsfraktionen,

vorab einige Worte an Sie, Herr Oberbürgermeister: Sie haben mit der Vorlage den Wunsch einer Mehrheit des Rates umgesetzt. Es ist...

Rede Dinah Hermanns zur Verwaltungsvorlage „Förderung von Maßnahmen der Jugendsozialarbeit gem. § 13 SGB VIII zur Unterstützung von jungen wohnungslosen Menschen“ - Stadtrat 10.05.2021

Sehr geehrter Stadtvorstand,

sehr geehrte Damen und Herren

ich bin wirklich froh über diese Vorlage. Ich selbst bin in der Wohnungslosenhilfe immer wieder tätig und kann nur bestätigen, dass es hier eine Versorgungslücke gab. Reguläre Wohnangebot...

Rede zu unserem Antrag „Aus der Vergangenheit lernen – Sexuellen Missbrauch ächten – Opferwillen respektieren““ - Stadtrat 27.01.2021

„Bischof Bernhard Stein hat in seiner herausragenden Funktion sexuellen Missbrauch vertuscht, gedeckt und durch Unterlassung begünstigt. Dies ist eine Tatsache und seit über 1 Jahr bekannt! Belegt durch eine umfassende Dokumentation der Missbrauchsop...

Rede zur Verwaltungsvorlage „Generalsanierung Grundschule Egbert mit Ersatzbauwerk für die Containerklassen – Baubeschluss“ - Stadtrat 26.05.2020

„Seit fast 15 Jahren wird über die Zukunft der Egbert-Grundschule diskutiert. Der Stadtrat hat sich seitdem mehrfach für deren Erhalt ausgesprochen: so 2013 bei der Fortschreibung des Schulentwicklungsplanes und 2015 mit dem Planungsauftrag für...

Stadtrat 10.03.2020: Rede unseres Fraktionsmitglieds Nicole Helbig zum Antrag "Beitritt der Stadt Trier zum Verein 321-2021: Jüdisches Leben in Deutschland e.V."

Wir als Grüne begrüßen den Antrag der CDU-Fraktion dem Verein 321–2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V. beizutreten.

Denn wir haben dazu in Deutschland eine besondere gesellschaftliche und politische Verpflichtung. Dieser müssen wir unbedingt nachkommen.

Rede unseres Fraktionsmitglieds Dominik Heinrich zum Antrag: Neue Zielsetzung für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönborn- und Güterstraße“

Bereits 1997 hat der Stadtrat beschlossen, dass der Bereich zwischen Güterstraße, Schönbornstraße und Bahnanlage zukünftig für „Gewerbe, Handwerk und untergeordnet auch für Einzelhandel“ genutzt werden soll. 20 Jahre später (2017) wurde die Zielsetzung aktualisiert und die Weichen für die Ansiedlung eines „Nahversorgungszentrum“ gestellt.

Wie Sie wissen, haben wir von Beginn an die planerischen Zielsetzungen für dieses fast 6 Hektar große Gebiet kritisch bewertet und gegen die Vorlagen der Stadtverwaltung gestimmt. Auch die Errichtung der Paket- und Briefverteilstation an der Güterstraße haben wir für einen Fehler gehalten – und sehen das heute immer noch so.

Stadtrat 17.04: Antrag "Kita St. Agritius"

Angenommen mit den Stimmen der GRÜNEN- & CDU-Fraktion

Verbesserung des Kita Angebots im Stadtteil Gartenfeld

Der Stadtrat möge beschließen:

Die Stadtverwaltung wird beauftragt die Machbarkeit und Kosten der Errichtung einer Kita auf dem Grundstück der Grundschule Egbert in der Olewiger Straße näher zu untersuchen. Dabei sind neben städtebaulichen Aspekten auch die denkmalpflegerischen Belange (Grabungsschutzzone) zu berücksichtigen.

Die Rede von Dominik Heinrich zum Antrag hier

Stadtrat 21.März: Rede zur geplanten Verlagerung des Edeka-Marktes - BK 24

Städtebau

Der gesamt Bereich entlang der Güterstraße hat einen beschämenden Hinterhofcharakter. Das städtebauliche Potential dieses Gebietes ist enorm: Es ist groß und liegt nah an der Innenstadt. Jedoch fehlen in der Verwaltung und auch hier im Stadtrat die Phantasie und der Gestaltungswillen, dieses Potential auszuschöpfen.

Rede zur Vorlage "Sanierung des Theaters Trier"

Rede von Richard Leuckefeld im Stadtrat am 29.01.2019 zum Punkt 24 der Tagesordnung.

Rede von Antje Eichler zum Antrag "Gerecht und vielfältig in der Sprache - Leitfaden für die Kommunikation der Stadt Trier"

Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler, vorbereitet für den Stadtrat am 29.01.2019.

Gegenrede zum AfD-Antrag "Amtliche Rechtschreibung in offiziellen Dokumenten und von der Stadt herausgegebenen Publikationen verbindlich anwenden"

Nicht gehaltene Rede von Antje Eichler

Haushaltsrede Stadtrat 18.12.18

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Leibe, sehr geehrter Stadtvorstand, liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Bürgerinnen und Bürger im Saal oder an den Fernsehern,

der hier heute vorgelegte Doppelhaushalt für die Jahre 2019/20 ist ein Beweis dafür, dass sich Engagement und Einsatz lohnt, dass es falsch ist, zu sagen, als Einzelner könne man nichts erreichen.

Natürlich wurde der 900 Seiten umfassende Haushalt von der Verwaltung aufgestellt, natürlich gibt es Aufgaben und somit auch Ausgaben, an denen sich in einer Großstadt nichts ändern lässt, aber bei vielen Themen lassen sich trotzdem Schwerpunkte setzen und Details verändern.

So konnten die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Trier...

Rede Dominik Heinrich Stadtrat 30.08.18: Zum SPD Antrag " Bezahlbares Wohnen"

Der Antrag der SPD freut und verwundert uns zugleich:

Vor drei Jahren (17.11.2015) haben wir Grüne hier im Stadtrat beantragt bei neuen Bebauungsplänen mit Geschosswohnungsbau den Anteil des sozial geförderten Mietwohnungsbaus von 25 % auf 30 % zu erhöhen. Dieser Antrag wurde damals auf Initiative der SPD abgelehnt und die SPD bezeichnete die 30 % sogar als (Zitat) „reines Schaufensterziel“!

Stadtrat 14.03.18 Rede zum Eckwertebeschuss für Doppelhaushalt 2019/2020

Der Gemeinsame Antrag der GRÜNEN- und CDU-Fraktion auf Beibehaltung des Ortsbeiratsbudgets in Höhe von 400.000,- Euro wurde angenommen.

Als erstes möchte unseren Änderungsantrag zur Streichung von Punkt 9 der Beschlussvorlage kurz begründen: Die Redebeiträge der Fraktionen im StA hat gezeigt, dass die Kürzung der OBR-Budgets um 25% mehrheitlich abgelehnt wird. Daher sehen wir auch keinen Notwendigkeit dieses Thema im Rahmen der HH-Beratungen nochmal zu thematisieren.