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Mit 4 Einzelabstimmungen angenommen (bei Punkt 3 gab es 21 Nein-Stimmen) Gemeinsame Resolution der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD: Den Text der Resolution hier:
angenommen bei 1 Enthaltung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD und der UBT: Den Antragstext finden Sie hier:
Antrag angenommen bei 3 Enthaltungen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD, Die Linke, FDP und UBT Den Text finden Sie hier.
Sehr geehrter Herr Schmitt, wir bitten um schriftliche Beantwortung der folgenden Anfrage: Der Weihnachtszirkus wird dieses Jahr wieder in Trier gastieren. Das Tierwohl muss dabei beachtet werden, darum sehen wir eine Kontrollfunktion durch die Stadt Trier als notwendig…
modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch…
Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken…
Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV Der Stadtrat möge beschließen:
...höchste Zeit, sich auf allen Ebenen für unsere Umwelt einzusetzen. Viele Bürger*innen achten darauf, Plastikmüll zu reduzieren oder nachhaltig einzukaufen. Wenn sich die Nachfrage der Konsument*innen verändert, wandeln sich mit der Zeit auch die Unternehmen selbst.…
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Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]