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Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der Linksfraktion für die Stadtratssitzung am 17.12.2019 Nach einer Sitzungsunterbrechung durch Oberbürgermeister Wolfram Leibe und Beratungen im Steuerungsausschuss beantragte unsereFraktion, den Antrag…
Fraktionsübergreifender Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, Die Linke, FDP für die Stadtratssitzung am 17.12.2019: "Tierfreier Zirkus": Der Rat der Stadt Trier möge beschließen: 1. Die Stadt Trier sowie ihre Beteiligungsgesellschaften schließen künftig…
Der Steuerungsausschuss möge beschließen: 1. Die Trinkwasserversorgung durch eine Firma für abgefülltes Mineralwasser in Flaschen wird eingestellt 2. Die Trinkwasserversorgung wird durch einen Wasserspender und/oder Leitungswasser geleistet. 3. Es werden zur Abfüllung…
Mit 4 Einzelabstimmungen angenommen (bei Punkt 3 gab es 21 Nein-Stimmen) Gemeinsame Resolution der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen und der SPD: Den Text der Resolution hier:
Anträge | Demokratie/Teilhabe | Resolutionen | Soziales | Stadtratsfraktion
angenommen bei 1 Enthaltung Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD und der UBT: Den Antragstext finden Sie hier:
Anträge | Kinder/Jugend/Familie | Planen/Bauen | Sport | Stadtratsfraktion
Antrag angenommen bei 3 Enthaltungen Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, der CDU, der SPD, Die Linke, FDP und UBT Den Text finden Sie hier.
modifiziert beschlossen Nein-Stimmen kamen von der AfD, UBT und von der Vertreterin der Freien Wähler. Der Beschluss sieht vor, zunächst einen Arbeits- und Zeitplan zu erstellen, aus dem die Fragestellungen, die einzelnen Schritte und der Ablauf des Verfahrens hervorgehen. Auch…
Die Mehrheit folgte einem Änderungsantrag der SPD, der eine Einberufung des Arbeitskreises ohne inhaltliche Vorgaben vorsieht. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung möge ein Verfahren initiieren, das mit der Wiedereinberufung des Arbeitskreises Parken…
Änderungsantrag der SPD beschlossen: Verwaltung erarbeitet zunächst Stellungnahme, Diskussion Dezernatsausschuss IV Der Stadtrat möge beschließen:
Anträge | Bäume | Gesundheit | Stadtratsfraktion | Umwelt
1. Die Stadt Trier erlässt eine Satzung über die Herstellung und Bereitstellung von Kfz-Stellplätzen und Fahrradabstellplätzen (Stellplatzsatzung). Die alte Stellplatzablösesatzung der Stadt Trier vom 09.02.1996 ist entsprechend der neuen Kennwerte darauf anzupassen bzw. in die…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]