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Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates abgelehnt. (21 Ja-Stimmen, 29 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) „Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung muss gemeinsam mit der A.R.T. innerhalb von 6 Monaten ein Konzept zu erstellen, um die Anzahl der Standorte…
Die SPD-Fraktion, die den Antrag "Zweckentfremdung von Wohnraum begrenzen - Trier stärkt bezahlbares Wohnen und fairen Wettbewerb" stellte, übernahm die Änderungsvorschläge unserer Fraktion; zudem wurde von uns Einzelabstimmung beantragt, so dass letztendlich folgende…
Gemeinsamer Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Linksfraktion, der FDP-Fraktion und der UBT-Fraktion: "Pumpspeicherkraftwerk RIO: ein wichtiger Baustein für ein klimaneutrales Trier" Der Stadtrat stimmte dem Antrag einstimmig…
Unsere Fraktion sprach ich mit 11 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung dagegen aus, den Antrag der Links-Fraktion „Verkehrswende vorantreiben: Karl-Marx-Viertel autofrei!“ in den dafür zuständigen Dezernatsausschuss zu verweisen, damit er direkt im Stadtrat behandelt werden kann; der…
Dieser Antrag wurde (gegen die Stimmen unserer Fraktion und der Fraktion Die Linke) von einer Mehrheit des Stadtrats abgelehnt: Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Rahmen des Sprengstoffgesetzes sowie unter Anwendung der…
Antrag und Änderungsantrag wurden in den Fachausschuss verwiesen. Unsere Ergänzungen: „Punkt 3 wird ergänzt durch: Weiterhin soll den Sexarbeiter*innen ein Aufenthaltsort, welcher vor allem Schutz vor Kälte und Regen bietet, in Kombination mit einem Notrufsystem…
Dieser Antrag wurde von einer Mehrheit des Stadtrates (Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD und Die Linke) bei 16 Nein-Stimmen und 2 Stimmenthaltungen) angenommen: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und Die Linke Sehr geehrter Herr…
Anträge | Gesundheit | Mobilität | Stadtratsfraktion | Umwelt
Aufgrund unseres Alternativantrags und Vorschlägen aus der CDU-Fraktion wurde der ursprüngliche SPD-Antrag geändert und mit 51 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung einstimmig vom Rat angenommen. Hier unser Antrag: „Der Stadtrat möge beschließen: Die Verwaltung trifft …
Alternativantrag unserer Fraktion zum Antrag der SPD-Fraktion „Klimastadt Trier“ „Der Stadtrat möge beschließen: Die Punkte 1 und 2 des Textes im Antrag der SPD-Fraktion: „Klimastadt Trier“ werden vollständig durch den folgenden Text ersetzt: Der Stadtrat beauftragt…
Antrag Stadtrat 17.12.2019 - Der Antrag wurde von der Mehrheit des Rates bei 19 Ja-Stimmen, 26 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen abgelehnt. Der Stadtrat möge beschließen: 1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, für das Plangebiet BK 24 „Zwischen Schönbornstraße und…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
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